Aktuelle Nachrichten auf SPD.de Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.

  • Unser Entlastungspaket für Dich
    am 26. Juni 2022 um 22:02

    Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen. Die SPD-geführte Bundesregierung hat milliardenschwere Entlastungen auf den Weg gebracht, die jetzt kommen. Unser Entlastungspaket für Dich:

  • Zeitenwende - Der Beginn einer neuen Ära
    am 22. Juni 2022 um 9:19

    Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen - gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag.

  • „Ich finde es genial“
    am 20. Juni 2022 um 10:59

    „Ich finde es genial“, sagt Marylen N. über das 9-Euro-Ticket. Die Bremerin schrieb der SPD zu den Entlastungspaketen, die die steigenden Preise abfedern sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert rief sie zurück.

  • „Europa steht an Eurer Seite“
    am 16. Juni 2022 um 15:41

    Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron machen sich dafür stark, dass die Ukraine ein Beitrittskandidat für die Europäische Union wird. „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“, sagte Scholz beim Besuch in Kiew.

  • Mindestlohn steigt auf 12 Euro!
    am 3. Juni 2022 um 17:56

    Der Bundestag hat das zentrale Wahlversprechen der SPD beschlossen: der Mindestlohn steigt am 1. Oktober auf 12 Euro. Vor allem Frauen und Ostdeutsche profitieren. Versprochen – Gehalten!

  • Wir investieren in Sicherheit
    am 3. Juni 2022 um 15:39

    Um Freiheit und Demokratie besser verteidigen zu können, wird die Bundeswehr mit einem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro modernisiert. Der Bundestag hat das von Kanzler Olaf Scholz vorgeschlagene Sondervermögen beschlossen.

  • Wir sorgen für Sicherheit - das Sondervermögen kommt!
    am 30. Mai 2022 um 16:15

    Die SPD begrüßt die breite parlamentarische Unterstützung für das von Kanzler Olaf Scholz angekündigte 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die die Bundeswehl. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

  • Mit 9-Euro-Ticket zur Arbeit und durch Deutschland
    am 25. Mai 2022 um 19:51

    Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit fahren, sondern auch Städte- und Urlaubstrips machen. Hier erfährst Du, wie das Ticket funktioniert.

  • Das Land in guten Händen
    am 23. Mai 2022 um 8:49

    Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil führt die SPD in die Landtagswahl im Herbst. Bei einer Landesvertreterversammlung am Samstag in Hildesheim wurde er mit 100 Prozent auf Listenplatz eins gewählt.

  • Schwarz-Gelb abgewählt
    am 15. Mai 2022 um 18:00

    Schwarz-Gelb ist in NRW abgewählt. Sollte Rot-Grün möglich sein, ist die SPD bereit, Verantwortung zu übernehmen. Das machten SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty und SPD-Chef Lars Klingbeil deutlich.

  • Zeit für einen Wechsel in NRW
    am 13. Mai 2022 um 16:56

    Am Sonntag ist es so weit: Dann entscheiden alle in Nordrhein-Westfalen, wer die Zukunft ihres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – es ist ein komplett offenes Kopf-an-Kopf-Rennen. Jetzt zählt jede Stimme für den Wechsel!

  • Thomas Kutschaty – der bessere Ministerpräsident
    am 11. Mai 2022 um 10:12

    Am Sonntag wählt NRW. Und die Stimmung steht auf Wechsel. Das Ziel, ein besseres NRW von Morgen mit Thomas Kutschaty als Ministerpräsidenten, ist zum Greifen nah.

  • Zukunft gestalten wir gemeinsam
    am 9. Mai 2022 um 15:40

    Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar.

  • „Ein 8. Mai wie kein anderer“
    am 9. Mai 2022 um 11:59

    „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren.

  • Gratulation an Daniel Günther
    am 9. Mai 2022 um 11:55

    Die SPD gratuliert Daniel Günther, dem die Bürgerinnen und Bürger bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein klares Mandat für eine weitere Amtszeit gegeben haben.

  • Am Sonntag SPD wählen!
    am 5. Mai 2022 um 11:47

    Am Sonntag ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller.

  • „Unser Land sicher durch diese Zeit steuern“
    am 5. Mai 2022 um 10:53

    Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs.

  • Wir handeln entschlossen
    am 3. Mai 2022 um 9:18

    Bundeskanzler Olaf Scholz will die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland weiter militärisch und wirtschaftlich unterstützen. Das Ziel sei: „Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren“, sagte der Kanzler am Montagabend in der ZDF-Sendung „Was nun?“.

  • Schleswig-Holsteins Mission: Auf 0 bis 2040
    am 2. Mai 2022 um 9:58

    Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Die aktuelle Landesregierung hat zu wenig getan – nicht nur beim Klimaschutz. Es ist Zeit für frische Ideen. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel. Ein Gastbeitrag des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller.

  • „Jeder muss von dem, was er verdient, leben können“
    am 2. Mai 2022 um 9:20

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Tag der Arbeit den Wert der Solidarität hervorgehoben. Ziel der Bundesregierung sei eine gute Zukunft mit guten Löhnen, guten Tarifverträgen und stabilen Renten.

  • Kämpfe mit uns am 1. Mai für mehr Zusammenarbeit!
    am 29. April 2022 um 13:16

    Für Dich! Und alle, die das Land am Laufen halten.

  • Militärische Hilfe für die Ukraine
    am 29. April 2022 um 8:24

    Deutschland unterstützt – in enger Absprache mit seinen Partnern und Verbündeten – die Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes. Wir beantworten wichtige Fragen zu Waffenlieferungen.

  • Regierungswechsel an der Saar!
    am 25. April 2022 um 9:31

    Anke Rehlinger wurde offiziell zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt. Damit gibt es nun vier Ministerpräsidentinnen in Deutschland – alle Sozialdemokratinnen.

  • „Es darf keinen Atomkrieg geben"
    am 22. April 2022 um 11:26

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.

  • Wir stehen fest an der Seite der Ukraine
    am 21. April 2022 um 11:44

    Deutschland wird der Ukraine in Abstimmung mit seinen Partnern weiterhin Waffen liefern, sagte Kanzler Olaf Scholz am Dienstag nach Beratungen mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner, der EU und NATO.

  • Sicherheit im Alter
    am 19. April 2022 um 10:12

    Wer sein Leben lang arbeitet und damit sein Teil für die Gesellschaft beiträgt, hat Anspruch auf ein würdiges Leben im Alter. Damit sich die Menschen auch weiter darauf verlassen können, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil wichtige Maßnahmen in der Rentenpolitik durch.

  • Zeit für Veränderung
    am 11. April 2022 um 8:15

    In vier Wochen wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will das Land modernisieren – sozialer, wirtschaftlich erfolgreicher und ökologischer machen. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, sagte der SPD-Spitzenkandidat beim Wahlkampfauftakt in Lübeck.

  • Impfpflicht ist Gewissensentscheidung
    am 7. April 2022 um 15:30

    Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.

  • „Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen“
    am 6. April 2022 um 14:17

    Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“

  • Geschlossen gegen Putin – Verantwortungsbewusst handeln.
    am 5. April 2022 um 15:47

    Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten vor den Internationalen Strafgerichtshof. Ein Namensbeitrag.

  • Aus Veränderung Fortschritt machen
    am 4. April 2022 um 14:05

    Die SPD will über die Regierungsarbeit hinaus an neuen programmatischen Ideen arbeiten, um die notwendigen Veränderungen, die auf das Land zukommen, mit viel Mut und Ideen voranzubringen. Transformation ist das Thema der nächsten Jahre.

  • Machen wir das Bessere möglich
    am 4. April 2022 um 8:34

    Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. In einer kämpferischen Rede machte Thomas Kutschaty klar, warum er Ministerpräsident werden und die schwarz-gelbe Koalition ablösen will. „Ich will unser Bundesland in eine gute Zukunft führen.“

  • Bei Fake News ist mit uns nicht zu spaßen
    am 31. März 2022 um 22:21

    Kein Scherz: Wir kämpfen gegen Fake News. Erfahre, wie Du sie erkennst:

  • Entschlossen und geschlossen
    am 28. März 2022 um 23:38

    100 Tage sind Saskia Esken und Lars Klingbeil gemeinsam Vorsitzende der SPD. Zeit für eine Bilanz.

  • Kanzler Scholz bei Anne Will zu Putin: „Lass es bleiben!“
    am 28. März 2022 um 10:20

    In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat.

  • „Das Saarland hat rot gewählt!“
    am 27. März 2022 um 21:35

    Sensationeller SPD-Wahlsieg an der Saar, Anke Rehlinger wird neue Ministerpräsidentin! Vertrauen, Glaubwürdigkeit und Kompetenz haben die Wahl entschieden. „Das Ergebnis harter Arbeit.“

  • Erwerbsminderungsrenten steigen deutlich
    am 25. März 2022 um 9:40

    Die SPD-geführte Bundesregierung plant erhebliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will höhere Renten für rund drei Millionen Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig sind. Ein Plus von bis zu 7,5 Prozent.

  • Neues Entlastungspaket dämpft Energiekosten
    am 24. März 2022 um 14:12

    Im Kampf gegen die stark gestiegenen Energiepreise setzt die Koalition auf mehr Effizienz und zusätzliche Entlastungen für die Menschen – zum Beispiel weniger Energiesteuern, ein Gehaltszuschuss, höhere Einmalzahlungen für alle, die wenig Geld haben. Und: Ein 9-Euro-Monatsticket für Bus und Bahn.

  • Klare Haltung in bewegten Zeiten
    am 23. März 2022 um 23:23

    Am Sonntag ist Saarland-Wahl. Anke Rehlinger will für einen Wechsel an der Spitze des Landes sorgen. Im Gespräch verdeutlicht die SPD-Spitzenkandidatin, wie sie vor allem bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen will.

  • Zeigen, „was wir gemeinsam bewegen können“
    am 23. März 2022 um 9:57

    Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise hervorgehen“.

  • Bis zu 6,12 Prozent: Renten steigen im Juli deutlich
    am 22. März 2022 um 10:50

    Die Renten steigen zum 1. Juli kräftiger als bislang angenommen. Rentnerinnen und Rentner im Osten erhalten über sechs Prozent mehr Geld, im Westen steigen die Bezüge um mehr als fünf Prozent.

  • Zeit für einen Wechsel im Saarland
    am 21. März 2022 um 15:55

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland für die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger stark gemacht. „Wir brauchen eine starke Landesregierung. Anke Rehlinger ist die richtige Ministerpräsidentin“, sagte er am Freitag in Neunkirchen.

  • „Wir erleben gerade eine Zäsur“
    am 21. März 2022 um 10:57

    Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil fordert angesichts der russischen Invasion in der Ukraine, die europäische Sicherheitsordnung neu zu definieren. Wir dokumentieren seine Rede beim Symposium der Friedrich-Ebert-Stiftung zu Ehren von Egon Bahr, der am Freitag 100 Jahre alt geworden wäre.

  • Rassismus bekämpfen – wir zeigen Respekt!
    am 21. März 2022 um 8:45

    Die SPD geht konsequent gegen Rechtsextremismus und Rassismus vor. Mit Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser setzt die Bundesregierung nun ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus um.

  • Scholz: Putin nicht mit Russland gleichsetzen
    am 18. März 2022 um 9:53

    Angesichts des Angriffskriegs gegen das Nachbarland Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz davor gewarnt, Russland mit dem russischen Präsidenten Putin gleichzusetzen.

  • Milliardenschwere Entlastungen kommen
    am 16. März 2022 um 13:08

    Um die steigenden Energiepreise abzufedern, hat die Regierung ein erstes, milliardenschweres Entlastungspaket beschlossen. Weitere Entlastungen kommen in Kürze.

  • Förderung verdreifacht!
    am 16. März 2022 um 11:49

    Viel mehr bezahlbare Wohnungen – das ist ein Versprechen der Ampel-Koalition. Und noch vor Ablauf der ersten hundert Tage Regierungszeit belegt Bauministerin Klara Geywitz, dass sie Tempo machen will: Die Förderung für den sozialen Wohnungsbau soll verdreifacht werden.

  • Konsequent gegen Rechtsextremismus
    am 15. März 2022 um 12:51

    Die Bundesregierung will hart gegen Rechtsextremismus vorgehen. Innenministerin Nancy Faeser hat dafür einen Aktionsplan vorgestellt. Unter anderem geht es darum, Extremisten zu entwaffnen und rechte Netzwerke zu zerschlagen.

  • Russians against war!
    am 15. März 2022 um 9:46

    Kritik in Russland an Putins Krieg oder dem Regime insgesamt ist gefährlich. Tausende Menschen wurden dafür in den vergangenen Wochen schon verhaftet. Trotzdem gehen viele weiter auf die Straße – und eine besonders mutige Frau auch ins Fernsehen.

  • „Halten Sie inne“
    am 14. März 2022 um 17:36

    Auch am 19. Kriegstag sucht Kanzler Olaf Scholz nach einer diplomatischen Lösung des Ukraine-Krieges. Bei seinem ersten Besuch in der Türkei fordert der Bundeskanzler gemeinsam mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan einen sofortigen Waffenstillstand.

  • Kühnert für schnell wirksame Entlastungen
    am 14. März 2022 um 13:10

    SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dringt darauf, dass die Entlastung von stark gestiegenen Energiekosten schnell und wirksam bei den Menschen ankommen muss. Ergebnisse erwartet er von der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch.

  • Sicherheit und Freiheit
    am 14. März 2022 um 10:32

    Das Ziel: „Eine voll ausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt“. Nicht um „Aufrüstung“ gehe es, sondern um „Ausrüstung“, beschreibt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die sicherheitspolitische Herausforderung – und stellt drei Punkte in den Fokus.

  • Zeitenwende
    am 11. März 2022 um 11:02

    SPD-Chef Lars Klingbeil sieht im russischen Überfall auf die Ukraine eine „Zeitenwende“ für Europa und die internationale Friedensordnung. „Wir haben mit dem Ausbruch des Krieges eine neue sicherheitspolitische Gewissheit, auf die wir reagieren müssen.“

  • Wir trauern um Inge Deutschkron
    am 9. März 2022 um 17:41

    Ihre dramatische Überlebensgeschichte erzählte sie in ihrer Autobiografie „Ich trug den gelben Stern“. Jetzt ist die Holocaust-Zeitzeugin, Sozialdemokratin und Autorin Inge Deutschkron gestorben.

  • Entschlossen und geschlossen
    am 4. März 2022 um 10:36

    Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“

  • Den Frieden gemeinsam verteidigen
    am 3. März 2022 um 14:26

    Mit dem Überfall Putins auf die Ukraine sind die Friedensordnung und die Sicherheit in Europa direkt und fundamental bedroht. Darauf müssen wir entschieden reagieren – auch als SPD. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken.

  • Der Krieg in der Ukraine: Fragen und Antworten
    am 1. März 2022 um 15:53

    Was bedeutet Putins Krieg in der Ukraine für uns in Deutschland, in Europa? Was tut die Bundesregierung für unsere Sicherheit? Wie helfen wir den Menschen in der Ukraine – und, was kann ich selbst tun? Wir haben wichtige Fragen zur aktuellen Situation zusammengestellt. Und geben Antworten.

  • SPD unterstützt klar Kanzler-Kurs
    am 1. März 2022 um 10:27

    Die SPD steht klar hinter der Reaktion der Bundesregierung auf Putins Angriffskrieg. Auch in Zukunft müssten diplomatische Wege zur Konfliktlösung weiter gestärkt werden – in dieser Situation habe man aber „die verdammte Schuldigkeit“, die Menschen in der Ukraine entschlossen gegen den Aggressor zu unterstützen, unterstrich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

  • „Sozialer, ökologischer und wirtschaftlich erfolgreicher“
    am 28. Februar 2022 um 11:59

    Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein. SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller fordert den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten heraus. Seine Ideen für das Land: Mehr für sozialen Zusammenhalt, für Familien und moderne Schulen, ein klimaneutrales Land schon 2040 – und bezahlbare Wohnungen.

  • „Das schulden wir unseren europäischen Werten“
    am 28. Februar 2022 um 10:07

    Deutschland wird auch Waffen in die Ukraine liefern, damit sich das Land gegen Putins Truppen wehren kann. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken begründete den Schritt als „moralisch geboten“: aus Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung – und für Freiheit und Demokratie.

  • Das friedliche und freie Europa verteidigen
    am 27. Februar 2022 um 12:52

    Die russische Invasion in die Ukraine markiert nach Überzeugung des Kanzlers „eine Zeitenwende“. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kündigte er weitreichende Schritte an, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen – und beschwor die gemeinsame Stärke der internationalen Partner.

  • „Wir sind entschlossen und handeln geschlossen“
    am 25. Februar 2022 um 9:25

    „Einen hohen Preis“ werde Russland für die Aggressionen zahlen, so die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Anschließend schnürte die EU das größte jemals beschlossene Sanktionspaket. Im Fokus: Banken, Energie, High-Tech. Die marode russische Wirtschaft und den Staat dürfte das hart treffen.

  • „Wir sind entschlossen und handeln geschlossen“
    am 24. Februar 2022 um 18:24

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.

  • Solidarität mit der Ukraine
    am 24. Februar 2022 um 17:54

    Der russische Präsident Putin hat heute mit seinem Überfall der Ukraine das Völkerrecht eklatant gebrochen. Das ist ein Angriff auf die Menschen in der Ukraine und auf Demokratie und Freiheit in ganz Europa. Heute ist ein schwarzer Tag für die Ukraine und für uns alle. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

  • Milliardenschweres Entlastungspaket kommt
    am 23. Februar 2022 um 19:09

    Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun ein milliardenschweres Paket beschlossen, das alle Menschen in diesem Land entlastet – besonders die mit kleinen und mittleren Einkommen.

  • Mindestlohn steigt ab Oktober auf 12 Euro
    am 23. Februar 2022 um 11:40

    Wir machen Politik für eine Gesellschaft des Respekts. Respekt bedeutet auch, von seiner Arbeit leben zu können. Deshalb erhöhen wir den Mindestlohn ab Oktober auf 12 Euro. Das bedeutet für Millionen Beschäftigte in Deutschland: Sie haben jeden Monat mehr Geld im Portemonnaie.

  • Den „Ankündigungen Taten folgen lassen“
    am 23. Februar 2022 um 10:44

    Die EU stellt ihr Sanktionspaket gegen Russland scharf – schon heute soll es in Kraft treten. Europa und die USA reagieren schnell, entschlossen und einig auf Putins Invasion in der Ost-Ukraine. Und: Auch Japan und Australien schließen sich an.

  • Putin hat die ausgestreckte Hand Europas weggeschlagen
    am 22. Februar 2022 um 18:02

    Nichts darf unversucht bleiben, wenn es um Krieg oder Frieden geht. Heute müssen wir feststellen: Putin hat die ausgestreckte Hand Europas weggeschlagen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil.

  • Kanzler stoppt Nord Stream 2
    am 22. Februar 2022 um 14:01

    Nach der Invasion Russlands in die Ukraine wird Europa heute mit einem Sanktionspaket reagieren. Klar ist schon jetzt: Die Gaspipeline Nord Stream 2 wird bis auf Weiteres nicht in Betrieb gehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die nötige Zertifizierung heute gestoppt.

  • Aus Respekt: Mehr Lohngerechtigkeit.
    am 21. Februar 2022 um 13:59

    Respekt bedeutet für uns, von seiner Arbeit leben zu können. Deshalb erhöhen wir den Mindestlohn auf 12 Euro und sorgen für mehr Tarifbindung. Wie das geht, hat Saarlands Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger vorgemacht.

  • „Kein Land sollte der Hinterhof eines anderen sein“
    am 21. Februar 2022 um 12:57

    Im Ringen um Frieden in Europa sind die Reihen der westlichen Bündnispartner geschlossen. Kanzler Olaf Scholz bekräftigte die Bereitschaft für diplomatischen Lösung, „ohne naiv zu sein“. Denn ein militärischer Übergriff auf die Ukraine würde für Russland hohe Kosten bedeuten.

  • Ein Aufbruch für NRW
    am 21. Februar 2022 um 9:42

    Die SPD will mit Thomas Kutschaty einen sozialen Neustart für NRW. Drei Monate vor der NRW-Wahl kürte ein digitaler Parteitag den SPD-Landesvorsitzenden und Landtagsfraktionschef am Samstag mit 96,86 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.

  • „Dieser Anschlag kam nicht aus dem Nichts“
    am 21. Februar 2022 um 8:17

    Vor zwei Jahren erschoss ein Deutscher in Hanau neun Menschen bei einem rassistischen Anschlag. Bundesinnenministerin Nancy Faeser rief als Lehre aus der Tat zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zum Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf.

  • Sorge vor Krieg in der Ukraine
    am 18. Februar 2022 um 12:26

    Das unklare Verhalten Russlands im Ukraine-Konflikt bereitet Sorge – SPD-Chef Lars Klingbeil fordert die russische Regierung zu raschen Entspannungssignalen auf. Zugleich lasse man „nicht locker, einen diplomatischen Ausweg zu finden“.

  • „Am Ende kommt es aufs Machen an!“
    am 18. Februar 2022 um 9:19

    Im Saarland startet das Wahljahr `22 und Anke Rehlinger fordert Tobias Hans heraus. Fünf Wochen vor der Wahl wird im TV-Duell deutlich: Die Sozialdemokratin hat einen Plan für ein erfolgreiches und soziales Land – der Amtsinhaber nicht.

  • Jetzt wird geöffnet
    am 16. Februar 2022 um 16:29

    In drei Schritten werden die Corona-Schutzmaßnahmen gelockert. Bis zum 20. März sollen die Einschränkungen zurückgefahren werden. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt.

  • SPD baut Vorsprung aus
    am 16. Februar 2022 um 11:33

    Drei Landtagswahlen im ersten Halbjahr versprechen Spannung. Den Auftakt macht am 27. März das Saarland: Anke Rehlinger will den CDU-Amtsinhaber ablösen und Ministerpräsidentin werden. Die Wählerinnen und Wähler sehen das ähnlich, wie eine aktuelle Umfrage zeigt.

  • „Diplomatische Möglichkeiten bei weitem nicht ausgeschöpft“
    am 15. Februar 2022 um 15:57

    Bundeskanzler Olaf Scholz ist für das Ziel, Frieden in Europa zu bewahren, in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Auch andere strittige Themen wurden deutlich angesprochen.

  • „Deutschland steht eng an Ihrer Seite“
    am 14. Februar 2022 um 16:29

    Im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze steht Deutschland fest an der Seite der Ukraine. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew unterstrichen. Konkret geht es etwa um kurzfristige Finanzhilfen von mehreren Hundert Millionen Euro.

  • Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier!
    am 13. Februar 2022 um 15:12

    Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mit großer Mehrheit bestätigt. Steinmeier nahm die Wiederwahl mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung an. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern.“

  • Scholz erwägt erste Lockerungen
    am 11. Februar 2022 um 14:46

    Kanzler Olaf Scholz hat baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Einen ersten Öffnungsschritt will er beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch angehen.

  • Echte #SaarlandLiebe
    am 11. Februar 2022 um 11:13

    Eine gute und sichere Zukunft für das Saarland mit guten Arbeitsplätzen, guter Bildung, bezahlbarer Pflege und Klimaschutz: Die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger hat eine klare Vorstellung davon, wie sie das Saarland nach der Landtagswahl am 27. März voranbringen will.

  • „Da blieb mir die Spucke weg“
    am 10. Februar 2022 um 12:24

    Karla Spagerer (92) ist stolz darauf, als ältestes Mitglied der Bundesversammlung bei der Wahl des Bundespräsidenten dabei zu sein. Als die SPD ihr die frohe Kunde überbracht habe, sei sie wie vom Donner gerührt gewesen. „Da ist mir die Spucke weggeblieben, das passiert mir nicht oft“, erzählt die überzeugte Sozialdemokratin aus dem Mannheimer Arbeiterviertel.

  • Wer wählt für die SPD den Bundespräsidenten?
    am 9. Februar 2022 um 17:33

    Am Sonntag wird der Bundespräsident gewählt. Ob Friseurin, Krankenpfleger, Journalistin, Sozialarbeiter, Sportlerin oder Kulturschaffende – die von der SPD vorgeschlagenen Wahlfrauen und -männer engagieren sich auf unterschiedliche Weise für ein soziales, gerechtes und offenes Deutschland. Wir stellen einige vor:

  • Mit Kurzarbeit weiter Arbeitsplätze sichern
    am 9. Februar 2022 um 11:25

    Die Kurzarbeit hat Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet. Nun werden die Sonderregelungen verlängert. „So stellen wir sicher, dass die Beschäftigten ihre Arbeit behalten und die Unternehmen ihre Fachkräfte nicht verlieren“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.

  • Deutlich höhere Mindestlöhne in der Altenpflege
    am 9. Februar 2022 um 10:08

    Gute Nachrichten für Beschäftigte in der Altenpflege: Ihre Mindestlöhne steigen ab dem 1. September in mehreren Schritten deutlich. Außerdem erhalten sie spürbar mehr Urlaubstage.

  • „Geschlossen und entschieden“
    am 8. Februar 2022 um 14:08

    Es kommt auf Geschlossenheit an im Umgang des Westens mit der Ukraine-Krise. Das ist das Signal von Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden. Heute geht es für Scholz weiter mit Frankreich und Polen. Und kommende Woche nach Kiew und Moskau. Das Ziel: die militärische Eskalation zu verhindern.

  • „Wir müssen zusammenstehen“
    am 7. Februar 2022 um 11:18

    Bundeskanzler Olaf Scholz treibt eine friedliche Lösung im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze weiter voran. In enger Abstimmung mit den Verbündeten geht es um die Chance, einen diplomatischen Weg aus der gefährlichen Krise zu finden.

  • Steigende Energiepreise sozial abfedern
    am 6. Februar 2022 um 11:09

    Die stark gestiegenen Energiekosten treffen vor allem Menschen mit kleineren Einkommen besonders stark. Deshalb bringt die Bundesregierung als eines ihrer ersten Vorhaben einen einmaligen Heizkostenzuschuss auf den Weg. „Das ist extrem wichtig für Millionen von Menschen“, unterstreicht SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

  • Diese Corona-Steuererleichterungen sind geplant
    am 3. Februar 2022 um 13:43

    Die Corona-Pandemie hält an. Deshalb will die Ampelkoalition Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen mit weiteren Steuererleichterungen helfen: Die Homeoffice-Pauschale wird verlängert, der Pflegebonus bleibt steuerfrei und Unternehmen dürfen Verluste besser verrechnen.

  • Alles tun, um Krieg zu verhindern
    am 3. Februar 2022 um 10:17

    Mit einer klaren deutschen Position und im Schulterschluss mit den Partnern nutzt Kanzler Olaf Scholz alle diplomatischen Kanäle, um einen Krieg in Europa zu verhindern. Am Sonntag reist er nach Washington, um US-Präsident Joe Biden zu treffen. In Kürze folgt eine Reise nach Moskau zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin.

  • „Wir wollen Krieg in der Mitte Europas verhindern“
    am 1. Februar 2022 um 8:20

    Die SPD kämpft für friedliche Lösungen, oft auch erfolgreich – seit 158 Jahren. Auch SPD-Chef Lars Klingbeil betont, dass es im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze jetzt darum gehen muss, Frieden zu organisieren. Dabei sei aber völlig klar, von wem die Eskalation der Lage ausgehe – und, dass für Deutschland „alle Optionen auf dem Tisch“ lägen.

  • Schnelle Entlastung möglich
    am 31. Januar 2022 um 11:54

    Die Bundesregierung macht Tempo, um die Menschen schnell von den deutlich gestiegenen Heizkosten zu entlasten. Bauministerin Klara Geywitz bereitet einen Zuschuss an private Haushalte vor und die EEG-Umlage könnte früher als geplant entfallen. Außerdem ist eine schnelle Nachfolgeregelung für das auslaufende Förderprogramm für energetisches Bauen und Sanieren in Arbeit.

  • „Omikron-Welle derzeit gut unter Kontrolle“
    am 28. Januar 2022 um 11:01

    Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine positive Zwischenbilanz zur Omikron-Welle in Deutschland gezogen – und erneut dazu aufgerufen, sich zu Boostern.

  • Zügig gegen Verdrängung in den Städten
    am 28. Januar 2022 um 9:41

    Bauministerin Klara Geywitz will verhindern, dass Mieterinnen und Mieter durch steigende Immobilienpreise aus ihren Heimatbezirken verdrängt werden. Kommunen sollen dafür ein Vorkaufsrecht auf Grundstücke und Häuser bekommen.

  • Kampf für Menschlichkeit
    am 27. Januar 2022 um 12:59

    Verantwortung, Versöhnung – und gemeinsam entschlossen gegen Antisemitismus. In der Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag warnte Parlamentspräsidentin Bärbel Bas vor Judenhass als Problem für die ganze Gesellschaft: „Von uns allen hängt es ab.“

  • Starke Demokratie statt Verordnungen
    am 26. Januar 2022 um 12:25

    Der Bundestag debattiert erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Bislang gibt es drei verschiedene Ansätze. Ein Überblick:

  • „Kurs halten“
    am 24. Januar 2022 um 21:33

    Bund und Länder halten angesichts der Omikron-Welle an den bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung fest. Kanzler Olaf Scholz rief dazu auf, vorsichtig zu bleiben und weiter auf Impfen und Boostern zu setzen: „Dann haben wir eine gute Chance, weiter gut durch diese schwierige Gesundheitskrise zu kommen.“

  • „Es zerreißt mir das Herz“
    am 24. Januar 2022 um 21:21

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. „Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren“, sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus.