Aktuelle Nachrichten auf SPD.de Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.

  • „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“
    am 1. Dezember 2020 um 11:13

    Trotz des Teil-Shutdowns im November ist die Arbeitslosenzahl zurückgegangen. „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“, kommentiert Arbeitsminister Hubertus Heil die aktuellen Arbeitsmarktzahlen.

  • „Wir haben die Kultur in der Partei verändert“
    am 30. November 2020 um 12:55

    Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.

  • Stark durch die Krise
    am 27. November 2020 um 17:22

    Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.

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Schluss mit Ausbeutung in Fleischindustrie
    am 27. November 2020 um 14:19

    Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. „Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.

  • Mit Vorsicht in die Weihnachtszeit
    am 25. November 2020 um 22:58

    Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.

  • Kein Fuß breit!
    am 25. November 2020 um 17:22

    Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen. „Wir werden uns dem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.

  • Die Demokratie wehrt sich
    am 25. November 2020 um 14:16

    Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“.

  • Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell
    am 25. November 2020 um 9:45

    Du hast einen Betrieb oder bist selbstständig und vom Teil-Lockdown betroffen? In der Corona-Krise bist du nicht allein. Stelle ab sofort deinen Antrag auf Novemberhilfe und erhalte schnelle Hilfe durch Abschlagszahlungen. Wie das geht, erfährst du hier.

  • „Wir trauern um einen großartigen Menschen“
    am 23. November 2020 um 16:38

    Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Harald Ringstorff. Ein Jahrzehnt lang prägte Ringstorff als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern. Er starb am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren, wie die Staatskanzlei am Montag in Schwerin mitteilte.

  • Mehr Frauen auf die Chefposten!
    am 23. November 2020 um 10:17

    In der Topetage vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die SPD bei großen Unternehmen ändern. Nach zähem Ringen mit der Union soll ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen kommen – und zwar möglichst schnell. „Manches dauert viel zu lange. Aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht!“, freut sich Vizekanzler Olaf Scholz.

  • Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz
    am 20. November 2020 um 10:21

    Das Erfolgsmodell der Kurzarbeit wird verlängert, um Arbeitsplätze und das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien zu sichern. Auch 2021 gilt: Kurzarbeitergeld kann einfacher und länger in Anspruch genommen werden. Wer länger in Kurzarbeit ist, bekommt mehr Geld. Und es werden Anreize für Qualifizierung geschaffen.

  • Gesundheit und Leben sind Grundrechte!
    am 19. November 2020 um 17:32

    Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.

  • Wir wollen die Schulen offen halten
    am 19. November 2020 um 13:51

    Die Schulen sollen offen bleiben – aber wie kann das gelingen? Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich dafür aus, in Schulen nur noch in kleineren Gruppen im Wechsel im Präsenz- und im Fernunterricht zu unterrichten – zumindest in der Oberstufe. „Wir müssen Bildung und Gesundheitsschutz in Einklang bringen – und das können wir auch“, sagte Esken im Bundestag.

  • Volle Kraft voraus Richtung Zukunft
    am 18. November 2020 um 15:19

    Extra Kaufanreize für Elektroautos bis 2025, neues Fördergeld für sauberere Lastwagen, mehr Stromtankstellen: Inmitten der Corona-Krise gibt der Staat der deutschen Autoindustrie weiteren Anschub für den „dringend nötigen Wandel in die Zukunft“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.

  • Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!
    am 17. November 2020 um 16:28

    Bundestag und Bundesrat haben den Weg für die Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Die Reform soll die Maßnahmen zum Schutz vor Corona auf eine sichere rechtliche Grundlage stellen. Es gehe darum, „Gesundheit und Leben tausender Menschen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

  • Wie Bund und Länder die Pandemie ausbremsen wollen
    am 16. November 2020 um 19:16

    Die Zahl der Neuinfektionen bleibt hoch - zu hoch. Deshalb legen Bund und Länder nach. Ein hohes Infektionsgeschehen sei „nur noch durch erhebliche Beschränkungen“ zu kontrollieren, „die, je später sie erfolgen, umso einschneidender und länger erfolgen müssen“, heißt es im gemeinsamen Beschluss. Die Details:

  • Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige
    am 13. November 2020 um 15:34

    Gute Nachrichten für Soloselbstständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbstständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro.

  • Die Pflege stark machen
    am 13. November 2020 um 12:09

    Mit der vor gut einem Jahr gestarteten „Konzertierten Aktion Pflege“ will die SPD den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar verbessern. Nun liegt ein erster Zwischenbericht vor. Er zeigt deutlich: Es ist bereits viel passiert – für eine bessere Entlohnung, für mehr Auszubildende und mehr Kolleginnen und Kollegen an der Seite der Pflegekräfte.

  • Schnell und unbürokratisch
    am 12. November 2020 um 16:29

    Vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen und Soloselbstständige erhalten noch im November erste Zuschüsse. „Jetzt bringen wir Abschlagszahlungen für Soloselbstständige und Unternehmen auf den Weg“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Donnerstag zur Novemberhilfe.

  • Die Hürden bis zur Impfung
    am 9. November 2020 um 16:50

    Wer wird in der Corona-Pandemie zuerst geimpft? Es ist wichtig, diese Frage zu klären. Zumal ein Impfstoff für Europa am Montag ein Stück weiter auf dem Weg zur breiten Nutzung in der Bevölkerung gerückt ist.

  • Wer soll Corona-Impfung als Erstes bekommen?
    am 9. November 2020 um 16:28

    Risikogruppen, Beschäftigte im Gesundheitswesen und Polizeikräfte sollen als Erste geimpft werden. Das empfehlen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der unabhängigen Impfkommission.

  • „Wir müssen handeln“
    am 9. November 2020 um 12:25

    Am Jahrestag der nationalsozialistischen Novemberpogrome von 1938 rufen führende Politikerinnen und Politiker dazu auf, Demokratie und Toleranz gegen Hass und Gleichgültigkeit zu verteidigen.

  • „Mit voller Kraft gegen die Krise“
    am 9. November 2020 um 9:29

    Das Corona-Hilfsprogramm für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, wird bis Ende Juni 2021 verlängert. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit mit seinen großzügigen Konditionen nun auch für Soloselbstständige und kleine Unternehmen geöffnet. „Der Schutzschirm bleibt weit geöffnet, wir stemmen uns mit voller Kraft gegen die Krise“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.

  • Congrats, Joe Biden und Kamala Harris
    am 7. November 2020 um 21:02

    Das lange Warten hat sich gelohnt: Herzlichen Glückwunsch an Joe Biden und Kamala Harris. Die deutsche Sozialdemokratie freut sich über den Sieg der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl in den USA.

  • Union setzt Gesundheit der Beschäftigten aufs Spiel

    am 6. November 2020 um 13:18

    Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Union erneut aufgefordert, schärfere Regeln für die Fleischindustrie nicht länger zu blockieren. „Die Sache duldet keinen Aufschub, und niemand in der Koalition sollte sich jetzt vom Acker machen“, sagte Heil dem SPIEGEL. „Es geht um bessere Bedingungen für die Beschäftigten und nicht um die Interessen der Fleischlobbyisten.“

  • Vizekanzler Scholz: 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht
    am 6. November 2020 um 9:44

    Vizekanzler Olaf Scholz startet ein umfassendes Hilfsprogramm für Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die im November ihren Geschäftsbetrieb wegen der Corona-Maßnahmen einstellen müssen. „In dieser Krise geht es darum, solidarisch zusammenzustehen, damit wir weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie kommen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht.

  • Das Wichtigste zu Corona
    am 4. November 2020 um 22:47

    Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

  • Scholz: Alle Stimmen müssen ausgezählt werden
    am 4. November 2020 um 11:01

    Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Trumps Äußerungen scharf und ruft zur Verteidigung demokratischer Errungenschaften auf.

  • 
Wir stehen an der Seite Österreichs
    am 3. November 2020 um 9:21

    Nach dem Terroranschlag von Wien haben zahlreiche Politikerinnen und Politiker der SPD ihre Solidarität mit den Opfern bekundet. Viele rufen zum gemeinsamen Kampf gegen den Islamismus auf. Erste Reaktionen im Überblick:

  • Kinderzuschlag steigt auf 205 Euro
    am 30. Oktober 2020 um 17:02

    Gute Nachrichten für Familien: Familien mit kleinen Einkommen erhalten ab 1. Januar 2021 deutlich mehr Kinderzuschlag. Er steigt auf bis zu 205 Euro pro Monat und Kind. Und das Kindergeld erhöht sich ab Jahresanfang um 15 Euro.

  • Schnell, großzügig und unbürokratisch
    am 29. Oktober 2020 um 15:30

    Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, „massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen“.

  • „Wir fühlen uns ungerecht behandelt, Olaf Scholz“
    am 29. Oktober 2020 um 10:51

    Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten „Wellenbrecher-Lockdown“ gesprochen.

  • Wir brechen die Welle, jetzt.
    am 28. Oktober 2020 um 17:22

    Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

  • Jetzt schnell und entschlossen handeln

    am 27. Oktober 2020 um 12:00

    Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei „sehr besorgniserregend“, sagte Scholz am Dienstag. „Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen.“

  • Aus grauem muss grüner Stahl werden
    am 26. Oktober 2020 um 14:37

    Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

  • Wir trauern um Thomas Oppermann
    am 26. Oktober 2020 um 11:48

    Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. „Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund“, so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

  • „Eine Nachricht, bei der die Zeit stehen bleibt“
    am 26. Oktober 2020 um 9:33

    Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.

  • Jetzt ist Endspurt
    am 20. Oktober 2020 um 10:21

    Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.

  • "Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?"
    am 15. Oktober 2020 um 9:45

    Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise heftig gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für Lokale, private Feiern und Maskenpflicht.

  • SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauen
    am 13. Oktober 2020 um 14:25

    Die SPD macht Druck für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und der Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch schlagen dafür einen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen vor. Es gehe darum, „den Klima-Infarkt aufzuhalten“. Das Ziel: mehr Lebensqualität und eine zukunftsfähige Wirtschaft.

  • „Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“
    am 8. Oktober 2020 um 14:04

    SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert.

  • Entschlossen gegen Bilanzmanipulation
    am 7. Oktober 2020 um 19:42

    Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.

  • Arbeit, die zum Leben passt
    am 5. Oktober 2020 um 9:15

    Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen. So können Beschäftigte Beruf und Familie leichter zusammenzubringen. Und zugleich will der Arbeitsminister sie vor einer vollständigen Entgrenzung der Arbeit ins Privatleben schützen. Eben eine Arbeit, die zum Leben passt.

  • „Es lebe der Unterschied“
    am 1. Oktober 2020 um 13:28

    Auch 30 Jahre nach der deutschen Einheit gibt es zwischen Ost und West Mentalitätsunterschiede, sagt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig. Unterschiede können bereichernd sein - aber nicht, wenn es um das Niveau von Renten und Löhnen geht.

  • Verantwortung und Augenmaß
    am 29. September 2020 um 16:26

    Immer mehr Menschen stecken sich mit dem Coronavirus an. Bund und Länder haben sich nun auf ein Anti-Corona-Konzept für den Herbst und Winter geeinigt. Ein Überblick über die neuen Regeln.

  • Kraftvoll gegen die Folgen der Krise
    am 29. September 2020 um 14:16

    Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz.

  • Mit voller Kraft aus der Krise
    am 24. September 2020 um 11:27

    Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.

  • In welcher Welt lebt Merz?
    am 23. September 2020 um 10:51

    Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert. Auch andere Einlassungen des Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz skizzieren ein verschrobenes Weltbild.

  • Moderne Schulen. Jetzt!
    am 22. September 2020 um 7:58

    Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zum Schulgipfel.

  • Rückenwind bei der Schul-Digitalisierung
    am 21. September 2020 um 22:47

    Wie machen wir die Schulen während der Corona-Pandemie technisch schneller fit für digitales Lernen? Und wie können wir Schulschließungen verhindern? Darum ging es am Montagabend beim zweiten Schulgipfel zwischen Bund und Ländern. Gemeinsames Ziel sei es, „die Digitalisierung auch hinter den Klassenzimmer-Türen voranzubringen“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Die Ergebnisse:

  • Mehr Chancen, Insolvenzen abzuwenden
    am 20. September 2020 um 14:39

    Justizministerin Christine Lambrecht will Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten weitere Möglichkeiten zur Sanierung außerhalb eines Insolvenzverfahrens ermöglichen.

  • Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht
    am 18. September 2020 um 10:26

    Zahlreiche Unternehmen, vor allem aber auch kleine und mittelständische Betriebe, haben wegen Corona weiterhin mit erheblichen Umsatzeinbrüchen zu kämpfen. Um ihre Existenz zu sichern, wird die Überbrückungshilfe verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. „Wir tun alles, damit wir gemeinsam gut durch die Pandemie kommen und schnell wieder voll durchstarten können“, sagte Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

  • Der Milliarden-Schub
    am 18. September 2020 um 8:21

    Bundestag und Bundesrat haben den milliardenschweren Rettungsschirm für Kommunen beschlossen. „Jeder Euro davon ist gut investiertes Geld: in Schulen und Kitas, in bessere Verkehrsangebote und Kulturleben - kurz: in all das, was das Leben der Bürgerinnen und Bürger vor Ort lebenswert und zukunftsfest macht“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.

  • Corona-Schutz: So lüftet man richtig
    am 17. September 2020 um 12:24

    Im Herbst und Winter, wenn alle sich wieder häufiger in geschlossenen Räumen aufhalten, wird regelmäßiges und richtiges Lüften noch wichtiger für den Infektionsschutz. Wie das geht, erklären wir im Überblick:

  • Elterngeld wird verbessert
    am 16. September 2020 um 13:47

    Mehr Partnerschaftlichkeit, mehr Flexibilität und weniger Bürokratie: Millionen Eltern werden künftig von Verbesserungen beim Elterngeld profitieren. „Das macht es Eltern leichter, sich um die wichtigen Dinge zu kümmern: Zeit mit ihren Kindern und der Familie, aber auch Zeit um den eigenen beruflichen Weg weiterzugehen", sagt Familienministerin Franziska Giffey.

  • Erfolgsmodell Kurzarbeit wird verlängert
    am 16. September 2020 um 12:13

    Deutschland ist im internationalen Vergleich bisher auch dank Kurzarbeit gut durch die Corona-Krise gekommen. Nun wird dieses bewährte Instrument über den Jahreswechsel hinaus verlängert. „Kurzarbeit ist unser Erfolgsmodell, mit dem wir das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien sichern. Diesen Weg gehen wir weiter“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil am Mittwoch.

  • Moria - wir handeln!
    am 16. September 2020 um 11:43

    Aus der Initiative und Haltung der SPD heraus, wird Deutschland nach der Brandkatastrophe von Moria einen weiteren Beitrag zur humanitären Hilfe leisten. In einem eigenständigen Kontingent nehmen wir weitere 1553 geflüchtete Menschen von den griechischen Inseln auf. Es geht um Not leidende Kinder mit ihren Familien, die in Griechenland bereits als schutzbedürftig anerkannt wurden. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

  • Hilfe leisten – jetzt!
    am 14. September 2020 um 10:59

    Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung. „Wir müssen weitaus mehr tun“, sagt Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „48 Stunden sind, glaube ich, ein ganz guter Maßstab angesichts der drängenden Herausforderungen.“

  • Jetzt Haltung zeigen und handeln!
    am 11. September 2020 um 13:17

    Nach dem Brand im griechischen Lager Moria fordert die SPD Innenminister Seehofer (CSU) auf, die Bestrebungen zahlreicher deutscher Städte und Gemeinden, Geflüchtete aufzunehmen, nicht mehr zu blockieren. Notwendig sei zudem eine schnelle Katastrophenhilfe vor Ort und ein insgesamt gerechtes europäisches Asylsystem. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

  • "Was muss sich in der Pflegebranche ändern, Alexander Jorde?"
    am 11. September 2020 um 9:02

    In unserem Podcast „The Talking Red“ diskutiert Saskia Esken mit dem Krankenpfleger Alexander Jorde über die richtigen Antworten für eine menschenwürdige Pflege – und für bessere Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte.

  • Wir entlasten Familien und alle, die Steuern zahlen
    am 10. September 2020 um 15:31

    Gute Nachrichten für alle, die Steuern zahlen, besonders für Familien. Sie werden im kommenden Jahr finanziell wie geplant entlastet. Der Bundestag hat nun zum ersten Mal über die entsprechenden Gesetze beraten.

  • „Ausbeutung Schande für unser Land“
    am 10. September 2020 um 12:56

    Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie erneut scharf kritisiert. Überlange Arbeitszeiten, schlechte Unterbringung und fehlender Corona-Schutz in Schlachtbetrieben seien Zustände, die teilweise, aber in erheblichem Umfang in der deutschen Fleischindustrie herrschten. „Diese Ausbeutung ist eine Schande für unser Land. Wir werden damit aufräumen“, sagte Heil im Bundestag.

  • Moria evakuieren – Seehofer muss Blockade aufgeben
    am 9. September 2020 um 15:42

    Nach dem Brand im griechischen Lager Moria fordert die SPD vom Koalitionspartner Union, den Weg für die Aufnahme von Geflüchteten nach Deutschland frei zu machen. Bundesinnenminister Seehofer (CSU) müsse seine „Blockadehaltung“ beenden, sagte Parteichefin Saskia Esken.

  • Corona-Kinderbonus kommt aufs Konto
    am 7. September 2020 um 8:00

    Start der Auszahlung des Kinderbonus: Ab diesem Montag erhalten die Eltern in Deutschland einen 300-Euro-Aufschlag pro Kind in diesem Jahr. Das sei eine „gute und praktische Hilfe“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Sie komme da an, wo sie wirklich gebraucht werde.

  • Lieferkettengesetz jetzt!
    am 4. September 2020 um 12:18

    Ausbeuterische Kinderarbeit, Hungerlöhne, Umweltschäden: Seit langem werden die Produktionsbedingungen in Entwicklungsländern in Afrika oder Asien angeprangert. Wir wollen, dass Unternehmen Menschenrechte und die Umwelt achten. Deshalb kämpfen wir für ein Lieferkettengesetz.

  • SPD will Sozialstaat ausbauen
    am 3. September 2020 um 14:51

    Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion auf die Corona-Pandemie den Sozialstaat deutlich ausbauen.

  • „Wir sind ein Deutschland!“
    am 1. September 2020 um 12:52

    Die rechten Anschläge von Kassel, Halle und Hanau und zuletzt die Ausschreitungen bei den Demonstrationen des letzten Wochenendes zeigen, dass Rechtsextremismus die größte Gefahr für unser friedliches Zusammenleben und unsere offene und freie Gesellschaft ist. Die SPD nimmt das nicht hin und will mit allen Demokratinnen und Demokraten einen „Pakt für das Zusammenleben in Deutschland“ schließen. Das Signal: „Wir sind mehr und wir verteidigen gemeinsam die Werte unserer freien Gesellschaft“, sagte die Parteivorsitzende Saskia Esken.

  • Kurzarbeit wirkt
    am 1. September 2020 um 9:54

    Es ist die tiefste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Und trotzdem ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland nur wenig gestiegen. Das zeigt: Das Kurzarbeitergeld von Arbeitsminister Hubertus Heil wirkt! Und das stabilisiert auch die Wirtschaft. Bei der Vorstellung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen verspricht der Minister Beschäftigten und Unternehmen weiter Planungssicherheit.

  • Pakt für das Zusammenleben in Deutschland
    am 31. August 2020 um 9:41

    Unser friedliches Zusammenleben ist bedroht. Rechte Populisten und Extremisten fordern unsere freie, demokratische und offene Gesellschaft heraus. Im Windschatten von Demonstrantinnen und -Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen suchen sie jetzt den Anschluss ins bürgerliche Lager – und fühlen sich inzwischen stark genug, den Sturm auf den Reichstag zu proben. Aber: Wir sind mehr! Wir schließen die Reihen und verteidigen gemeinsam die Werte unserer freien Gesellschaft, den Geist und die Orientierung unseres Grundgesetzes! Mit allen Demokratinnen und Demokraten wollen wir jetzt einen Pakt für das Zusammenleben in Deutschland schließen.

  • „Das darf nicht hingenommen werden“
    am 30. August 2020 um 15:39

    Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt. „Das darf nicht hingenommen werden, dass solche Symbole aus dunkler Vergangenheit als Flaggen vor dem Reichstag erscheinen“, sagte er am Sonntag. Zugleich dankte er den mutigen Polizistinnen und Polizisten, „die in dieser Situation ihren Ansatz gezeigt und gehandelt haben“.

  • Corona-Gipfel: Das planen Bund und Länder
    am 27. August 2020 um 15:17

    Bund und Länder haben sich über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie geeinigt. Was geplant ist, zeigen wir im Überblick.

  • Erfolg im Koalitionsaussschuss
    am 26. August 2020 um 13:50

    Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

  • Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland?
    am 26. August 2020 um 12:39

    Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Hier ein Überblick.

  • Wir schützen Millionen Jobs in der Krise
    am 25. August 2020 um 21:59

    Damit wir weiter gut durch die Krise kommen, hat die Koalition ein Maßnahmenbündel mit Hilfen für Beschäftigte, Familien und Unternehmen beschlossen. Das Kurzarbeitergeld wird verlängert, um Millionen Arbeitsplätze zu sichern. „So kann aus der Kurzarbeit wieder Vollzeitbeschäftigung werden“, sagte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans nach einem Treffen der Spitzen von SPD, CDU und CSU am Dienstagabend.

  • Ein Jahr länger Kurzarbeitergeld
    am 24. August 2020 um 14:13

    Die SPD macht sich für eine Verlängerung der Kurzarbeit stark. Arbeitsminister Hubertus Heil will das Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Krise bis März 2022 verlängern. „Kurzarbeit ist im Moment unsere stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal, um Arbeitsplätze zu sichern“, sagte Heil vor wenigen Tagen im ARD-Interview.

  • Was Reisende in Europa beachten müssen
    am 24. August 2020 um 12:37

    In Europa wurden zuletzt vielerorts die Corona-Maßnahmen verschärft. Ein Überblick: Wo gilt Maskenpflicht? Muss ich nach der Einreise in Quarantäne? Und was muss man am Strand beachten?

  • Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?
    am 20. August 2020 um 13:50

    Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“ Darüber diskutierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, unter anderem mit Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz. Auch die Bestsellerautorin und Nachhaltigkeitsforscherin Maja Göpel war dabei, der Wirtschaftsweise Achim Truger und Dorothea Voss von der Hans-Böckler-Stiftung.

  • Gegen das Vergessen
    am 19. August 2020 um 10:44

    Ein halbes Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau mit neun Toten haben führende SPD-Politiker der Opfer gedacht. Bundesweit finden Mahnwachen und Demonstrationen gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt.

  • „Menschen in Belarus wollen demokratische Veränderungen“
    am 19. August 2020 um 9:03

    Die EU berät heute auf einem Sondergipfel, was zu tun ist für einen Dialog zwischen dem bisherigen Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, und der Opposition. Im Vorfeld forderte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klare Rückendeckung für die Demokratiebewegung im Land.

  • Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland?
    am 18. August 2020 um 13:35

    Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Hier ein Überblick.

  • Damit niemand auf der Strecke bleibt
    am 17. August 2020 um 13:53

    Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz will wegen der anhaltenden Corona-Krise das Kurzarbeitergeld deutlich verlängern. Er wolle die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängern, „damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“.

  • Kinderbonus: So stärken wir Familien
    am 17. August 2020 um 12:51

    Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Deswegen werden wir sie gezielt mit einem Kinderbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind. Das hilft nicht nur allen Familien, sondern setzt auch einen starken Konjunkturimpuls.

  • „Olaf Scholz ist der Richtige“
    am 17. August 2020 um 11:50

    Geschlossen und entschlossen geht die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021. „Wir wollen die Wählerinnen und Wähler mit einer soliden, durchsetzungsfähigen, sozialen Regierungsarbeit überzeugen“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans im ZDF-Sommerinterview. Dafür stehe „keiner besser als Olaf Scholz!“

  • „Wir wollen jetzt einen Schub geben“
    am 14. August 2020 um 8:36

    SPD-Chefin Saskia Esken macht Druck für einen kräftigen Digitalisierungsschub an den Schulen – auch, damit es unter den Bedingungen der Corona-Pandemie nicht mehr zu flächendeckenden Schulschließungen kommen muss. Wichtige Schritte dafür hat sie gestern mit Kanzlerin Angela Merkel und Bildungsministerinnen und -ministern der Länder beraten.

  • Jetzt spenden!
    am 12. August 2020 um 15:54

    Schwere Explosionen haben Libanons Hauptstadt Beirut erschüttert. Es ist eine Katastrophe für das Land, das von einer Wirtschaftskrise und der Corona-Pandemie ohnehin schwer getroffen ist. Jetzt helfen und spenden!

  • Eltern und Erzieher brauchen Verlässlichkeit
    am 11. August 2020 um 11:17

    Familienministerin Franziska Giffey will mit einem Maßnahmenbündel erneute coronabedingte Schließungen von Kitas unbedingt vermeiden. „Unser Ziel muss es sein, den Regelbetrieb in Kitas und Kindertagespflege sicherzustellen.“, sagte Giffey am Dienstag.

  • „Gemeinsam machen wir was draus!“
    am 10. August 2020 um 14:21

    Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. „Ich freue mich über die Nominierung – und ich will gewinnen!“, sagte Scholz.

  • Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!
    am 10. August 2020 um 8:28

    Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle. Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

  • Wir müssen für bessere Löhne sorgen
    am 9. August 2020 um 15:49

    Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt sich für mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland ein. „Wer Vollzeit arbeitet, soll auch davon leben können und seine Familie ernähren“, sagte sie am Sonntag im ARD-Sommerinterview.

  • Warnung vor zweiter Welle
    am 4. August 2020 um 8:13

    SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“

  • „Einer der ganz Großen der Sozialdemokratie“
    am 3. August 2020 um 12:54

    Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: „Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Abschied diese Welt verlassen.“

  • Jungen Menschen eine Perspektive geben
    am 31. Juli 2020 um 9:04

    Wir wollen, dass möglichst viele junge Menschen trotz Corona eine Chance auf eine Berufsausbildung haben. deshalb erhalten Unternehmen, die in der Krise weiter ausbilden oder die Zahl der Lehrstellen sogar erhöhen, eine Prämie. „Mit dem Schutzschirm für Ausbildung unterstützt die Bundesregierung Unternehmen mit insgesamt 500 Millionen Euro dabei, jungen Menschen eine Perspektive zu geben“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.

  • Scholz sorgt für Transparenz und Aufklärung

    am 30. Juli 2020 um 8:48

    Im Fall Wirecard war ein hohes Maß an krimineller Energie am Werk – und die Wirtschaftsprüfung hat dabei versagt, das zu verhindern. Das darf in Zukunft nicht mehr passieren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will den Fall Wirecard lückenlos aufklären und die nötigen Konsequenzen für die Zukunft ziehen.

  • „Aufräumen“ in der Fleischbranche

    am 29. Juli 2020 um 9:43

    Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister.

  • Kindergesundheit stärken
    am 28. Juli 2020 um 12:22

    Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen.

  • Wir werden Hans-Jochen Vogel vermissen
    am 27. Juli 2020 um 9:53

    Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den am Sonntag gestorbenen früheren Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel als „überzeugten und überzeugenden Sozialdemokraten“ gewürdigt. „Er war eine einzigartige Persönlichkeit und hat unser Land und seine SPD für immer geprägt“, schreiben die Amtsnachfolger an die Familie Vogels. Dieser war am Sonntag im Alter von 94 Jahren gestorben. Das Kondolenzschreiben im Wortlaut.

  • Wir trauern um Hans-Jochen Vogel
    am 26. Juli 2020 um 15:04

    Die SPD trauert um Hans-Jochen Vogel. Er war der erste Vorsitzende der wiedervereinigten SPD. Er war ein großer Sozialdemokrat, ein Vorbild, ein Freund. Hans-Jochen Vogel kämpfte sein Leben lang für sozialdemokratische Werte, eine gerechte Welt und für ein einiges Europa. Er wird fehlen.

  • Mindestlohn rauf auf 12 Euro!
    am 23. Juli 2020 um 11:17

    Wer jeden Tag zur Arbeit geht, muss von seinem Lohn leben können. Darum hat die SPD den Mindestlohn eingeführt – trotz heftiger Widerstände. Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.

  • Gedenken an die Opfer von Utøya
    am 22. Juli 2020 um 12:45

    Heute vor neun Jahren hat ein rechtsextremer Täter in Oslo eine Bombe gezündet und anschließend auf der Insel Utøya 69 Menschen umgebracht. Fast die Hälfte dieser Menschen war noch nicht mal 18 Jahre alt. Sie alle nahmen an einem Feriencamp teil und gehörten zur Jugendorganisation der norwegischen Arbeiterpartei an. Sie wollten mit ihrer Politik die Welt verändern. Wir trauern um die 77 Menschen, die bei diesem Anschlag umgebracht wurden. Wir weichen keinen Zentimeter und kämpfen gemeinsam umso stärker gegen Faschismus und rechten Terror.Wie sie den norwegischen Genoss*innen gedenkt und welche Gedanken ihr jedes Jahr am 22. Juli durch den Kopf gehen, hat Annika Klose für #HumansofSPD aufgeschrieben.