SPD Landtagsfraktion

Zur heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marc Timmer:   „Die angespannte Situation im mittleren und gehobenen Dienst bei den Staatsanwaltschaften sowie bei der

Zur heutigen Vorstellung des ZEBRA-Monitorings zu rechten Angriffen und zur gestrigen Vorstellung der Fortschreibung der Regionalanalysen zum Rechtsextremismus erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Niclas Dürbrook:  „Das Monitoring von ZEBRA

Die SPD-Landtagsfraktion hat zur kommenden Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde beantragt. Grundlage ist eine Resolution des Landkreistages für den Fortbestand des kommunalen ÖPNV. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Niclas

Sandra Redmann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt zur heutigen Übergabe der APOS-Checkliste des Bündnis der Ostsee-Naturschutzverbände:  „Die Ausweisung neuer Meeresschutzgebiete in der Ostsee war ein wichtiger Schritt – bei vielen

Zum heute vorgestellten Maßnahmenpaket der Landesregierung gegen digitale sexualisierte Gewalt erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sophia Schiebe:  „Digitale Gewalt, Deepfakes und sexualisierte Übergriffe im Netz sind längst keine Einzelfälle

Marc Timmer, der justizpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt zum Tätigkeitsbericht der Generalstaatsanwaltschaft:  „Zunächst bedanke ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei der Generalstaatsanwaltschaft für ihre wichtige und engagierte Arbeit! Der

Zum Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kianusch Stender:  „Im Namen der SPD-Fraktion bedanke ich mich bei Marit Hansen und ihrem Team für den vorgelegten

Zu den Ergebnissen der Kleinen Anfragen zur aktuellen Lage der stationären Pflege (20/4214, 20/4215) in Schleswig-Holstein erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:     „Die Ergebnisse unserer Kleinen Anfragen

Zur heutigen Pressekonferenz der Bildungsministerin in Sachen Ganztag sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wer eine Pressekonferenz mit der Aussage beginnt, man sei voll im Zeitplan, und keine halbe

Anlässlich der heutigen Protestaktion von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie zum Antrag der SPD-Fraktion zur Stärkung der ambulanten psychotherapeutischen Gesundheitsversorgung (Drs. 20/4282) erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wer