SPD Landtagsfraktion Wir machen sozialdemokratische Politik im Landtag von Schleswig-Holstein
- Hermeneutik zum Wochenende: Die Handreichung, die es vielleicht gibt
von SPD Landtagsfraktion am 16. Oktober 2026 um 7:32Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema Nachteilsausgleich erklärt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Manchmal sind die Antworten der Landesregierung interessanter als die Fragen. Ich hatte
- Die Duale Ausbildung ist ein Erfolgsmodell – und muss es bleiben
von SPD Landtagsfraktion am 9. Oktober 2026 um 11:32TOP 32: Mittelstand stärken und Ausbildungsqualität sichern: Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU) zukunftsfest finanzieren (Drs. 20/4912) Die duale Berufsausbildung ist eine einzige Erfolgsgeschichte. Sie beruht auf zwei Säulen: Eine gute theoretische Bildung
- Anbindehaltung beenden – Kommen Sie in die Hufe!
von SPD Landtagsfraktion am 9. Oktober 2026 um 11:30TOP 29: Tierschutz stärken – Anbindehaltung von Rindern in Schleswig-Holstein beenden und bundesweit abschaffen (Drs. 20/4908) Bewegung gehört zum Leben einer Kuh. Den Liegeplatz wechseln, Kontakt zu anderen Tieren aufnehmen,
- Patientengeheimnis: Keine unterschiedlichen Schutzstandards für Berufsgeheimnisträger
von SPD Landtagsfraktion am 9. Oktober 2026 um 10:26TOP 27: Patientengeheimnis und ärztliche sowie psychotherapeutische Vertrauensbeziehungen bei der Reform des Nachrichtendienst-rechts stärken (Drs. 20/4888) Die weltweite Sicherheitslage hat sich in den letzten Jahren stetig verschärft. Deutschland ist ständiges
- Rahmenbedingungen für die Familienzentren verbessern
von SPD Landtagsfraktion am 9. Oktober 2026 um 9:58TOP 46: Bericht zur Situation und Arbeit der Familienzentren in Schleswig-Holstein (Drs. 20/4076) Zunächst einmal vielen Dank für diesen ausführlichen Bericht. Denn er liefert uns nicht nur eine detaillierte Bestandsaufnahme,
- Kinderhospizarbeit gibt Halt und Entlastungvon SPD Landtagsfraktion am 9. Oktober 2026 um 9:35
TOP 31: Häusliche Versorgung und Selbstbestimmung junger Menschen mit lebensverkürzenden Erkrankungen in Schleswig-Holstein stärken (Drs. 20/4910) Im Februar 2025 haben wir als Fraktion einen Antrag eingebracht und darin die Landesregierung
- Spritpreise: Mobilität muss bezahlbar sein.
von SPD Landtagsfraktion am 9. Oktober 2026 um 8:28TOP 22+37: Gemeinsame Beratung a) Einführung eines Spritpreisdeckels b) Dauerhafte Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft (Drs. 20/4860) Die Spritpreise steigen und alle regen sich auf. Mit Recht. Aber
- Die elektronische Akte wird zur Belastung der Justiz
von SPD Landtagsfraktion am 8. Oktober 2026 um 16:16TOP 26: Externe Untersuchung der IT-Strukturen in der Justiz (Drs. 20/4887) Im September 2026 hat die Neue Richter*innenvereinigung Schleswig-Holstein eine Umfrage bei 300 Richterinnen und Richtern durchgeführt. Die Ergebnisse zur
- „Echte Vielfalt“ fortsetzen – aber wo bleibt der Plan?von SPD Landtagsfraktion am 8. Oktober 2026 um 16:14
TOP 36: Landesaktionsplan Echte Vielfalt wird konsequent weiterentwickelt und fortgeschrieben (Drs. 20/4918) Der Landesaktionsplan „Echte Vielfalt” ist ein wichtiges Instrument der Queerpolitik in Schleswig-Holstein. Deshalb begrüßen wir ausdrücklich, dass er
- Der Bedarf für eine Mobilitätsgarantie ist riesengroß
von SPD Landtagsfraktion am 8. Oktober 2026 um 15:32TOP 25: Mobilitätsgarantie konkret machen – Mindeststandards für den ÖPNV in Schleswig-Holstein festlegen (Drs. 20/4871) Schleswig-Holstein ist in weiten Teilen ein Auto-Land. Gerade bei uns auf den Dörfern geht es