SPD Landtagsfraktion Wir machen sozialdemokratische Politik im Landtag von Schleswig-Holstein

  • Corona Gedenkort
    von SPD Landtagsfraktion am 12. Mai 2021 um 7:00

    Über 80.000 Corona Tote in Deutschland. Eine schrecklich hohe Zahl! Viele Menschen sind alleine in Heimen und Krankenhäusern gestorben, ohne dass sie und ihre Angehörigen sich voneinander verabschieden konnten. Keine noch so engagierte Betreuung oder Pflege konnte dies ersetzen. „Wir wollen die Familien und Hinterbliebenen nicht mit ihrer Trauer um die Opfer der Pandemie allein

  • Applaus reicht nicht aus – Taten müssen folgen!
    von SPD Landtagsfraktion am 11. Mai 2021 um 13:12

    Birte Pauls: Dass Klatschen alleine nicht reicht, sagen wir schon seit Beginn der Pandemie. Spätestens jetzt müssen den rosigen Worten zu den Pflegenden Taten folgen. Deshalb kritisiere ich heftig, dass Gesundheitsminister Spahn mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung es erneut versäumt hat, die verbindliche Personalbemessung endlich auf den Weg zu bringen. Eine fachlich begründete Personalbemessung ist der Schlüssel für mehr Arbeitszufriedenheit.

  • Kommt nach der Planungs- jetzt die Genehmigungsflaute?
    von SPD Landtagsfraktion am 11. Mai 2021 um 9:50

    Thomas Hölck: Es ist schon mehr als erstaunlich, dass sich die Windanlagenindustrie über lange Genehmigungsverfahren und wegen Personalmangel zurückgestellter Genehmigungsanträge beschweren muss. Hat es den Energiewendeminister wirklich überrascht, dass nach der durch Jamaika verursachten fast dreijährigen Verlängerung der Regionalplanung, es jetzt ein großes Bedürfnis nach Genehmigungen gibt?

  • Lärm von Speedbooten kann für Schweinswale lebensbedrohlich sein
    von SPD Landtagsfraktion am 10. Mai 2021 um 13:48

    Sandra Redmann: Jeder kennt die lauten Speedboote an Nord- und Ostseeküste. Und manchmal ist der Lärm, den diese Boote verursachen, unangenehm. Für Schweinswale kann er lebensbedrohlich sein. Unterwasserlärm ist eine wesentliche Gefährdung für den streng geschützten Schweinswal.

  • Der unwürdige Kampf um Impftermine muss endlich aufhören!
    von SPD Landtagsfraktion am 10. Mai 2021 um 12:00

    Birte Pauls: Wir haben von Anfang an gefordert, dass die Menschen zu den Impfterminen samt Terminvorgabe eingeladen werden. Bei den Mammographie-Screenings haben wir damit seit Jahren beste Erfahrungen gemacht!Die Einladungsbriefe könnten passend zur Anzahl verfügbarer Impfdosen versendet werden. Damit hätte sehr vielen Menschen sehr viel Stress und Angst erspart bleiben können!

  • Der Bund hat geliefert – jetzt ist Jamaika am Zug!
    von SPD Landtagsfraktion am 7. Mai 2021 um 13:17

    Özlem Ünsal: Mit dem Baulandmobilisierungsgesetz liegt jetzt ein Kompromiss mit der Union vor, in dem wir als SPD trotz Widerstände viele Punkte für den Mieterschutz und für die Kommunen rausholen konnten. Wir schützen damit nicht nur Mieter*innen vor rasant steigenden Mieten und Verdrängung, sondern geben auch dem Gemeinwohl bei der Nutzung von Grund und Boden Vorrang vor spekulativer Gewinnerzielung.

  • Befremdliche Freude bei der CDU
    von SPD Landtagsfraktion am 7. Mai 2021 um 13:00

    Beate Raudies: Die Freude der CDU-Landtagsfraktion über die Reform des Grunderwerbsteuergesetzes ist doch mehr als befremdlich. Schließlich war es die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die eine Reform der steuerlichen Bewertung sogenannter „Share Deals“ über Jahre blockiert hat. Wenn sich nicht die SPD auf Bundesebene massiv für eine gerechtere und transparentere Besteuerung von Grundstücksgeschäften eingesetzt hätte, wäre gar rein gar nichts passiert.

  • Jamaika lässt den VfB Lübeck im Stich
    von SPD Landtagsfraktion am 7. Mai 2021 um 11:20

    Kathrin Bockey: Dem VfB Lübeck ist in der vergangenen Saison der Sprung in die dritte Fußballbundesliga gelungen. Auf diese sportliche Meisterleistung folgten zahlreiche Neuerungen: Das Stadion musste ligatauglich gemacht werden und neue Strukturen geschaffen werden.

  • 8. Mai – mehr als nur ein Gedenktag
    von SPD Landtagsfraktion am 7. Mai 2021 um 11:14

    Dr. Ralf Stegner: Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa; in Asien ging das Massensterben noch Monate lang weiter. Den Streit darum, ob der 8. Mai der „Tag des Zusammenbruchs“ oder der „Tag der Befreiung war“, hat Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1985 beendet, als er ihn als den „Tag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ bezeichnete. Unser Landtag hat im vergangenen Jahr den 8. Mai zum Gedenktag erklärt.

  • Die sozialen Folgen der Pandemie sind immens
    von SPD Landtagsfraktion am 6. Mai 2021 um 15:07

    Birte Pauls & Wolfgang Baasch & Bernd Heinemann: Die SPD-Landtagsfraktion hat sich für die Durchführung der Anhörung eingesetzt, weil die sozialen Folgen der Pandemie immens sind. Viele Expert*innen haben aus den unterschiedlichen Bereichen teilgenommen und über ihre Erfahrungen aus der Pandemie und die Empfehlungen zur Abfederung der Folgen berichtet.