SPD Landtagsfraktion

Zu den Anhörungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein sagt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Timmer:  „Die SPD-Fraktion wird durch zahlreiche Experten in ihrer

Zu den Bemerkungen des Landesrechnungshofs 2026 erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Beate Raudies:  „Die Bemerkungen des Landesrechnungshofs zur Haushaltslage sind ein finanzpolitischer Offenbarungseid für Ministerpräsident Günther. Schleswig-Holstein rutscht immer

Zum Fachgespräch im Sozialausschuss zu unserem Antrag zur Sicherung der ambulanten medizinischen Versorgung in Schleswig-Holstein erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Birte Pauls:  „Das Fachgespräch hat deutlich gemacht: Die

Die Einrichtung einer Innovationsagentur für die Metropolregion Hamburg wurde bereits im Jahr 2023 politisch beschlossen. Ziel ist es, die Innovations- und Wirtschaftskraft der Metropolregion durch eine gemeinsame Agentur zu stärken

Anlässlich einer Umfrage des Marburger Bundes zu Machtmissbrauch und sexueller  Belästigung innerhalb der Ärzt:innenschaft erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:  „Die Ergebnisse der aktuellen Umfrage des Marburger Bundes

Zur aktuellen Diskussion um das GKV-Stabilisierungsgesetz erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Das sogenannte GKV-Stabilisierungsgesetz verdient seinen Namen nicht. Statt für Stabilität zu sorgen, sendet es ein fatales

Anlässlich des Vorschlags der IHK, eine gemeinsame Strompreiszone mit Dänemark zu schaffen, erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marc Timmer:   „Der Vorstoß der IHK Schleswig-Holstein verdient eine ernsthafte politische

Anlässlich des heutigen Ausschusses zur Anhörung zur Kita-Förderstruktur erklärt die kitapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sophia Schiebe: „Der heutige Ausschuss hat gezeigt, dass das Konzept der Landesregierung für die Kita-Finanzierung sich

Zu den aktuellen Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken für eine Pflegereform erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die Pflege braucht eine verlässliche Reform statt Sparpolitik auf dem Rücken

GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG: Kianusch Stender, Marion Schiefer, Jan Kürschner, Bernd Buchholz und Sybilla Nitsch:    Anlässlich des Berichts der Landesregierung zu den Brandanschlägen und Sachbeschädigungen gegen Büros politischer Parteien in Flensburg