SPD Bundestagsfraktion

von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Juli 2019 um 12:48

Im September dieses Jahres richtet die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 15. Mal – gemeinsam mit der Journalistenakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung – das Hospitantenprogramm „Blick hinter die Kulissen der Politik“ aus. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Juli 2019 um 22:00

Der Wissenschaftsrat (WR) hat in seiner Sommersitzung Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung verabschiedet. Er bestätigt damit die jahrelangen Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion nach einer stärkeren Förderung. Bundesforschungsministerin Karliczek sollte nun schnell handeln und die Empfehlungen umsetzen, sagt René Röspel. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Juli 2019 um 9:54

Bundesbildungsministerin Karliczek und Bundeswirtschaftsminister Altmaier informieren an diesem Mittwoch über die Empfehlungen der Gründungskommission der Agentur für Sprunginnovation. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Agentur. Mit ihr werden Projekte entwickelt, die das Leben der Menschen verbessern. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Juli 2019 um 9:52

Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter ordentlich abgesichert sein. Es geht darum, Leistung zu honorieren und häufig auch Altersarmut zu verhindern. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Juli 2019 um 9:05

Pflegekräfte sind bei ihrer Arbeit hohen körperlichen und psychischen Belastungen ausgesetzt. Wir als SPD-Fraktion wollen, dass sie überall im Land gut bezahlt werden und gute Arbeitsbedingungen bekommen. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Juli 2019 um 8:15

Am Donnerstag wird der Petersburger Dialog von den Außenministern Sergej Lawrow und Heiko Maas eröffnet. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sieht eine Chance zum Neuanfang zwischen Russland und der Ukraine. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Juli 2019 um 22:00

Bundesbildungsministerin Karliczek und Bundeswirtschaftsminister Altmaier informieren heute über die Empfehlungen der Gründungskommission der Agentur für Sprunginnovation (SprinD). Neuer Direktor ist Rafael Laguna de la Vera. Die Gründungskommission regt an, die Agentur in der Metropolregion Berlin zu gründen, sagt Manja Schüle. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Juli 2019 um 9:49

In kommunalen Unternehmen geht es zwar bergauf mit dem Frauenanteil, aber langsam. SPD-Fraktionsvizin Mast kündigt an, dass die SPD-Fraktion so lange politischen Druck ausübe, bis die Hälfte der Führungsjobs Frauen anvertraut werde. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 15. Juli 2019 um 22:00

An diesem Mittwoch befasst sich das Kabinett mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer Impfpflicht bei Masern. Die SPD-Bundestagsfraktion hält die Masernimpfpflicht für ein angemessenes und notwendiges Mittel. Die Pflicht trage dazu bei, die Bevölkerung wirksam zu schützen und die gefährliche Erkrankung stärker zu bekämpfen, sagt Sabine Dittmar. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 15. Juli 2019 um 9:34

Beim Onlinehändler Amazon wird heute gestreikt. SPD-Fraktionsvizin Mast erklärt dazu: "Wir müssen in Deutschland die Tarifbindung stärken. Wir stehen für gute und gesunde Arbeit. Daher wollen wir den Mindestlohn perspektivisch auf 12 Euro erhöhen." […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 14. Juli 2019 um 22:00

Am 20. Juli gedenken wir an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus. An diesem Tag scheiterte vor 75 Jahren das Attentat um Graf von Stauffenberg auf Adolf Hitler. Doch der Widerstand gegen den Nationalsozialismus war keinesfalls auf einige Offiziere und Generäle beschränkt. Er war vielfältig und auch weiblich, erklärt Marianne Schieder. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 12. Juli 2019 um 9:53

Ein Gutachten der Wirtschaftsweisen kommt zu dem Schluss, dass eine CO2-Bepreisung eine Lösung für die Klimaschutzziele sein kann. SPD-Fraktionsvize Miersch fordert unerzügliches Handeln des Klimakabinetts. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 12. Juli 2019 um 9:53

Ein Gutachten der Wirtschaftsweisen kommt zu dem Schluss, dass eine CO2-Bepreisung eine Lösung für die Klimaschutzziele sein kann. SPD-Fraktionsvize Miersch fordert unerzügliches Handeln des Klimakabinetts. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 12. Juli 2019 um 9:53

Ein Gutachten der Wirtschaftsweisen kommt zu dem Schluss, dass eine CO2-Bepreisung eine Lösung für die Klimaschutzziele sein kann. SPD-Fraktionsvize Miersch fordert unerzügliches Handeln des Klimakabinetts. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 9. Juli 2019 um 22:00

Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities" bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen, sagen Elisabeth Kaiser und Bernhard Daldrup. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 9. Juli 2019 um 22:00

Um gegen Lohndiskriminierung vorzugehen, hat der Bundestag 2017 nach langen Debatten das Entgelttransparenzgesetz beschlossen. Es räumt Beschäftigten in Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten das Recht ein, das eigene Gehalt mit dem des Kollegen oder der Kollegin vergleichen zu lassen. Heute befasst sich das Bundeskabinett mit dem Evaluationsbericht des Gesetzes, sagen Sönke Rix und Leni Breymaier. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 9. Juli 2019 um 22:00

Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen, erklären Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 8. Juli 2019 um 22:00

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Sicherung einer guten medizinischen Versorgung auf dem Land ein wichtiges Anliegen. Auf unsere Initiative hin werden ab 2020 jährlich rund 48 Millionen Euro an Krankenhäuser in ländlichen Regionen ausgeschüttet. Die Mittel verteilen sich auf 120 Krankenhäuser, die je 400.000 Euro erhalten. Die Liste der geförderten Krankenhäuser wurde jetzt veröffentlicht und wird jährlich aktualisiert, erklärkt Sabine Dittmar. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 5. Juli 2019 um 22:00

Der Koalitionsvertrag gibt es vor, die Nationale Weiterbildungsstrategie hat es aufgegriffen: Das Aufstiegs-BAföG wird reformiert. Das ist ein wichtiger Schritt, um die berufliche Weiterbildung noch attraktiver zu gestalten und die Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung voranzubringen, sagt Ulrike Bahr. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 1. Juli 2019 um 22:00

Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert - im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr verbessert, ebenso wie die Situation tausender Beschäftigter, sagen Kerstin Tack und Bernd Rützel. […]