SPD Bundestagsfraktion

von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Mai 2019 um 12:26

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol macht anlässlich der Äußerungen des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) Vorschläge zur technischen Nachrüstung von Dieselfahrzeugen. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Mai 2019 um 13:01

Dass die AfD sich offenbar an einer Rechtsallianz mit "den Neo-Faschisten Salvini und Le Pen" beteiligt, zeige deren wahres Gesicht, sagt SPD-Fraktionsvize Post. Von Österreichs Kanzler Kurz fordert er das Ende der Koalition mit der FPÖ. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Mai 2019 um 11:07

Am Freitag hat der Deutsche Bundestag einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Förderung nachhaltiger maritimer Wirtschaftspolitik beraten. Hier die Details. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Mai 2019 um 10:10

Justizministerin Barley will die Mietpreisbremse um fünf Jahre verlängern. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl begrüßt das: Denn wo die Mietpreisbremse korrekt angewendet werde, wirke sie auch. Kritik weist Högl zurück. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Mai 2019 um 9:51

Es gibt viele Menschen, die gerne einen Teil ihrer Arbeit Zuhause erledigen möchten: So sparen sie unnötig Zeit auf der Straße, können leichter Beruf und Familie zusammenbringen oder auch ein Ehrenamt ausüben. Die SPD-Fraktion will, dass die Vorteile der Digitalisierung stärker bei den Beschäftigten ankommen. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Mai 2019 um 9:46

Der Europarat feiert in diesem Jahr das 70. Jahr seines Bestehens. Das ist Anlass für die Koalitionsfraktionen, die Erfolge zu feiern - und zu seiner Verteidigung aufzurufen. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Mai 2019 um 8:31

In der Union ist mit Blick auf die Grundrente von "Sozialklimbim" die Rede. Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, macht deutlich, was sie von solchen Ausssagen hält. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Mai 2019 um 22:00

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine starke maritime Industrie in Deutschland ein. Für deren Erfolg müssen wir eine nachhaltige Antwort auf die vor uns liegenden ökologischen Herausforderungen finden, erklärt Johann Saathoff. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Mai 2019 um 22:00

Die Beschlüsse der Ministerkonferenz des Europarats in Helsinki im 70. Jahr des Bestehens der Organisation bauen eine Brücke für einen Verbleib Russlands, erklärt Frank Schwabe. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Mai 2019 um 22:00

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag gleich zwei wichtige Gesetze verabschiedet, die die Rechte von Menschen mit Behinderungen und die finanzielle Situation ihrer Betreuer verbessern, sagt Angelika Glöckner. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Mai 2019 um 14:50

Dennis Rohde und Siemtje Möller, SPD-Vertreter im Verteidigungsausschuss als 1. Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre weisen die Vorhaltungen der FDP deutlich zurück. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Mai 2019 um 14:36

Svenja Stadler, Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion, erläutert, was es mit der Ehrenamtspauschale für Geflüchtete auf sich hat - und warum diese so sinnvoll ist. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Mai 2019 um 11:20

70 Jahre nach seiner Verkündung hat das Grundgesetz nichts von seiner Kraft eingebüßt. Dass aber jede Generation es neu mit Leben füllen und verteidigen muss, machten die SPD-Abgeordneten am Donnerstag bei der Debatte anlässlich des Jubiläums deutlich. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 15. Mai 2019 um 22:00

Das Grundgesetz wird am 23. Mai 2019 70 Jahre alt. Der Deutsche Bundestag würdigte die beständige und bewährte Grundlage unseres Zusammenlebens heute in einer vereinbarten Debatte im Plenum, erklären Eva Högl und Johannes Fechner. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 15. Mai 2019 um 22:00

Der Familienausschuss im Deutschen Bundestag hat gestern den Siebten Bericht zur Lage der älteren Generation in Deutschland beraten. Dieser empfiehlt die Daseinsvorsorge in den Kommunen auszubauen. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich in ihrem Ziel bestärkt, die Lebensqualität vor Ort für ältere Menschen zu erhöhen, sagen Sönke Rix und Ursula Schulte. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 15. Mai 2019 um 22:00

Noch immer stehen gleichgeschlechtliche Beziehungen in vielen Staaten unter Strafe. Menschen werden verhaftet, weil sie einfach sie selbst sind. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die weltweite Entkriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen und weist darauf hin, dass die Menschenrechte unteilbar sind, sagen Gabriela Heinrich und Karl-Heinz Brunner. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 15. Mai 2019 um 22:00

Der Tourismus ist ein Schwergewicht der deutschen Wirtschaft. Fast drei Millionen Arbeitsplätze bietet der Tourismus in Deutschland. Wir brauchen dringend eine nationale Tourismusstrategie. Dazu luden die Tourismuspolitikerinnen und Tourismuspolitiker der SPD-Fraktion zu einem tourismuspolitischen Dialog in den Bundestag ein, sagt Gabriele Hiller-Ohm. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 14. Mai 2019 um 22:00

Die gestiegene Zahl der Petitionen im Jahr 2018 ist eine gute Entwicklung. Je mehr Eingaben an das Parlament gerichtet werden, desto besser – denn Petitionen sind für die SPD-Bundestagsfraktion eine wichtige Informationsquelle darüber, ob und wie Gesetze in der Praxis wirken, sagt Stefan Schwartze. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 14. Mai 2019 um 22:00

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Novelle des Berufsbildungsgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg frei für die parlamentarischen Beratungen, erklärt Yasmin Fahimi. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 14. Mai 2019 um 22:00

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Barley, mit dem die Entschädigung von Opfern des SED-Unrechtsregimes entfristet wird, erklärt Karl-Heinz Brunner. […]