• Ein Versprechen der Verbundenheit
    von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Januar 2019 um 11:40

    An diesem Dienstag haben Deutschland und Frankreich den Aachener Vertrag unterzeichnet, den neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag . Dazu sagt Achim Post: Es ist ein Bollwerk der Partnerschaft und Freundschaft. […]

  • Eine Pflegebürgerversicherung, bei der alle einzahlen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Januar 2019 um 8:11

    Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion skizziert die Pläne der SPD-Fraktion zu einer Pflegebürgerversicherung. […]

  • Was Theresa May vorgestellt hat, war kein Plan B, sondern überhaupt kein Plan
    von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Januar 2019 um 8:02

    Achim Post, SPD-Fraktionsvize, kritisiert den neuen Plan von Theresa May als unzureichend. Es gehe offenbar nur ums Taktieren, statt um tragfähige Lösungen. […]

  • Ein Bündnis für Parität!
    von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Januar 2019 um 11:55

    Fraktionsübergreifend fordern weibliche und männliche Abgeordnete des Bundestages ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament. Katja Mast und Eva Högl erläutern die Gründe und das Vorgehen. […]

  • Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Januar 2019 um 15:01

    Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein. […]

  • Zusammenhalt in ganz Deutschland stärken
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Januar 2019 um 12:30

    Ein Antrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU bekräftigt die Ziele für mehr Zusammenhalt in allen Regionen und gleichwertige Lebensverhältnisse. Dazu gehören schnelleres Internet ebenso wie Klimaschutz und eine verbesserte Daseinsvorsorge. […]

  • Mehr Chancengleichheit
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Januar 2019 um 12:25

    Der Bundestag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen beraten, der das Vorhaben der Koalition flankiert, Schulen in benachteiligten Lagen zu fördern, die besondere Aufgaben der Integration schultern. Die Details. […]

  • Wir erreichen die Trendwende beim Bafög
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Januar 2019 um 12:21

    "Nullrunden beim Bafög gibt es mit der SPD-Fraktion nicht", sagt Bildungsexperte Oliver Kaczmarek und macht auf ein neues Gesetz aufmerksam, wie die Trendumkehr beim Bafög erreicht wird. […]

  • Bessere Kontrolle über Verkehrsbeschränkungen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Januar 2019 um 11:12

    Mit einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes sollen die Kommunen besser in die Lage versetzt werden, Verkehrsbeschränkungen aufgrund zu hoher Stickoxidwerte zu kontrollieren. […]

  • Das Parlament entscheidet, keine Interessengruppen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Januar 2019 um 11:03

    Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion äußert sich zu den Vorschlägen der Apothekerverbände über die Weiterentwicklung des Apothekerwesens. […]

  • Ein erster Schritt: Förderung von Abbiegeassistenzsystemen startet
    von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Januar 2019 um 23:00

    Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle Förderung von Abbiegeassistenten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur „Vision Zero“. Die verpflichtende Einführung technischer Assistenzsysteme muss folgen, erklären Elvan Korkmaz, Udo Schiefner und Mathias Stein. […]

  • AG Akzeptanz / Energiewende der Koalitionsfraktionen konstituiert
    von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Januar 2019 um 23:00

    Ende letzten Jahres wurde das sogenannte Energiesammelgesetz beschlossen, mit dem wichtige Maßnahmen, insbesondere für den Ausbau der erneuerbaren Energien und für die Verbesserung der Akzeptanz umgesetzt werden. Weiterhin haben die Koalitionsfraktionen die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Akzeptanz/Energiewende vereinbart. Am 16. Januar 2019 traf sich die Arbeitsgruppe zur ersten Sitzung, sagen Bernd Westphal (SPD) und Joachim Pfeiffer (CDU/CSU). […]

  • Eine Selbstverständlichkeit: die Hälfte der Macht für Frauen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Januar 2019 um 23:00

    Am 19. Januar 1919 durften Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Es waren allen voran couragierte Sozialdemokratinnen wie Marie Juchacz, Clara Zetkin und Luise Zietz, die das aktive und passive Wahlrecht für Frauen hart erkämpft hatten. Der Deutsche Bundestag hat diesen historischen Wendepunkt heute mit einer Feierstunde gewürdigt, sagt Sönke Rix. […]

  • Ampelkennzeichnung: Mit Nutriscore gesündere Lebensmittelauswahl erleichtern
    von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Januar 2019 um 23:00

    Wir brauchen ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung ernährungsbedingter Krankheiten. Neben Ernährungsbildung und der Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung muss das Gesamtkonzept Maßnahmen enthalten, die Verbraucherinnen und Verbraucher eine gesunde Ernährung erleichtern. Wichtiger Baustein dafür ist eine Nährwertkennzeichnung in Ampelfarben, der Nutriscore, sagt Ursula Schulte. […]

  • Wichtiger Beitrag zur Friedenssicherung in Afrika - Bundestag unterstützt Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea
    von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Januar 2019 um 23:00

    Die Koalition sendet mit dem heute angenommenen Antrag zur Unterstützung des Friedensprozesses zwischen Äthiopien und Eritrea das Signal, dass die Entwicklungen am Horn von Afrika auch in Deutschland verfolgt und begrüßt werden. Der Beschluss unterstreicht, dass Deutschland den Friedensprozess durch den Ausbau der Zusammenarbeit mit beiden Ländern unterstützen möchte. Gleichzeitig werden beide Staaten aufgefordert, den eingeschlagenen Versöhnungs- und Reformweg fortzusetzen, sagt Christoph Matschie. […]

  • Brexit-Abstimmung gescheitert – Türen bleiben offen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 15. Januar 2019 um 23:00

    Das britische Unterhaus hat mit der Europäischen Union ausgehandelte Austrittsabkommen abgelehnt. Das Ergebnis der Brexit-Abstimmung ist eine krachende Niederlage für Theresa May. Wir müssen uns auf turbulente Tage in London einstellen, sagt Achim Post. […]

  • Toll Collect bleibt staatlich. Richtig so.
    von SPD-Bundestagsfraktion am 14. Januar 2019 um 23:00

    Die Erhebung der Lkw-Maut und damit alle Einnahmen daraus bleiben beim Bund. Unsere langfristige Forderung wird umgesetzt, Toll Collect wird nicht erneut privatisiert. Das Geld geht stattdessen vollständig in die Verkehrswege, wo es gebraucht wird, sagen Kirsten Lühmann und Udo Schiefner. […]

  • Neue Bund-Länder-Initiative zur Förderung von Schulen in benachteiligten sozialen Quartieren kommt
    von SPD-Bundestagsfraktion am 14. Januar 2019 um 23:00

    Auf Bestreben der SPD-Bundestagsfraktion hat die große Koalition heute einen Antrag zur Unterstützung von Schulen in benachteiligten sozialen Lagen und mit besonderen Aufgaben der Integration beschlossen. Das Programm wird zeitnah starten, über zehn Jahre laufen und ein Gesamtvolumen von 125 Millionen Euro haben, sagt Marja-Liisa Völlers. […]

  • Steuersenkungen kein Garant für brummende Wirtschaft
    von SPD-Bundestagsfraktion am 14. Januar 2019 um 23:00

    Union, FDP und Wirtschaftslobby begründen ihre Forderung nach einer vollständigen Abschaffung des Soli neuerdings mit der Möglichkeit eines Wirtschaftsabschwungs. Steuersenkungen für Reiche sind aber kein Garant für eine brummende Wirtschaft. Eine Komplettstreichung wäre wirtschaftlich kontraproduktiv. Die SPD-Bundestagsfraktion hält an dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Abbau des Soli ab 2021 fest, erklärt Wiebke Esdar. […]

  • Datenschutz ist auch Bildungsaufgabe
    von SPD-Bundestagsfraktion am 14. Januar 2019 um 23:00

    Anlässlich des aktuellen Hackerangriffs fordert der neue Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber mehr Aufklärung zum Thema Datenschutz und sieht dabei Schulen als wichtige Partner in der Vermittlung, sagen Oliver Kaczmarek und Marja-Liisa Völlers. […]