• Genau deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch
    von SPD-Bundestagsfraktion am 3. Dezember 2020 um 13:25

    172 Corona-Infizierte bei Tönnies in Weißenfels - deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch. Die hohen Corona-Infektionszahlen stehen in direktem Zusammenhang zum Geschäftsmodell.

  • Gleichstellungspolitischer Erfolg für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft
    von SPD-Bundestagsfraktion am 2. Dezember 2020 um 23:00

    Die EU-Ministerinnen und Minister für Arbeit, Soziales und Gleichstellung haben heute die Ratsschlussfolgerungen zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt einstimmig beschlossen. Konsequent wird so die EU-Gleichstellungsstrategie 2020–2025 weiterverfolgt, die die Kommission mit dem Titel „Union der Geschlechtergleichstellung“ vergangenen März vorgelegt hat, erklären Sönke Rix und Leni Breymaier.

  • Der Kampf gegen Doping ist noch lange nicht gewonnen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 1. Dezember 2020 um 23:00

    Das deutsche Anti-Doping-Gesetz vom 10. Dezember 2015 dient der Bekämpfung des Einsatzes von Dopingmitteln und Dopingmethoden im Sport. Heute hat das Bundeskabinett den Bericht zur Evaluierung des Gesetzes zur Kenntnis genommen. Die SPD-Fraktion im Bundestag unterstützt die Forderung der Expertinnen und Experten, die sich deutlich für die Schaffung einer Kronzeugenregelung ausgesprochen haben, sagen Mahmut Özdemir und Florian Post.

  • Schutz indigener Völker: Ratifizierung der ILO 169 im Kabinett beschlossen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 1. Dezember 2020 um 23:00

    Die Union hat ihre unverständliche Blockadehaltung aufgegeben und die Ratifizierung des 1991 in Kraft getretenen Übereinkommens Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen über eingeborene und in Stämmen lebenden Völkern (ILO 169) ermöglicht. Handelt es sich doch um die bislang einzige internationale Norm, die die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte von indigenen Völkern rechtsverbindlich schützt, sagen Frank Schwabe und Sascha Raabe.

  • Für eine stärkere Kinder- und Jugendhilfe aus einer Hand
    von SPD-Bundestagsfraktion am 1. Dezember 2020 um 23:00

    Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Kinder- und Jugendstärkungsgesetz beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt vor allem die Vorschläge für besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen, mehr Beteiligung und Hilfen aus einer Hand. Damit machen wir die Kinder- und Jugendhilfe besser: inklusiv, partnerschaftlich und auf Augenhöhe mit Eltern, Kindern und Jugendlichen, erklären Sönke Rix und Ulrike Bahr.

  • Menschen mit Behinderungen gerade in der Krise stärker unterstützen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 1. Dezember 2020 um 23:00

    Zum morgigen internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen fordert die SPD-Bundestagsfraktion einen europäischen Behindertenbeauftragten zu besseren Koordinierung auf EU-Ebene. Damit würden betroffene Menschen nicht nur während der Corona-Pandemie besser geschützt und repräsentiert, sagt Angelika Glöckner.

  • Für Menschenrechte dürfen keine Grenzen gelten
    von SPD-Bundestagsfraktion am 1. Dezember 2020 um 15:59

    Die heute verabschiedeten Ratsschlussfolgerungen zu einem EU-Aktionsplan für „Menschenrechte und gute Arbeit in globalen Lieferketten“ sind ein wichtiger Schritt nach vorne.

  • Ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas
    von SPD-Bundestagsfraktion am 1. Dezember 2020 um 9:03

    Die Einigung auf eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas und des Euros.

  • Welt-Aids-Tag: Kampf gegen AIDS ist noch lange nicht gewonnen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 30. November 2020 um 23:00

    Zum Weltaidstag am 1. Dezember erinnert die SPD-Bundestagsfraktion, auch in Zeiten von Corona den Kampf gegen AIDS nicht zu vergessen und zu vernachlässigen. Das HI-Virus ist immer noch eine weltweite Bedrohung, erklärt Sabine Dittmar.

  • Menschenrechte in Deutschland: DIMR-Bericht legt Finger in die Wunde
    von SPD-Bundestagsfraktion am 30. November 2020 um 23:00

    Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat heute seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland 2019/2020 vorgelegt. Der Bericht konzentriert sich auf zwei, aus menschenrechtlicher Sicht, wichtige Themen: die Ausgrenzung und Benachteiligung von Behinderten bei der Berufsausbildung und eine nicht hinnehmbare Abschiebepraxis trotz Erkrankung der Abzuschiebenden, erklärt Frank Schwabe.

  • Die Waffen müssen schweigen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 30. November 2020 um 9:07

    Die aktuellen Entwicklungen in Äthiopiens Region Tigray erfüllen die SPD-Bundestagsfraktion auch nach dem offiziellen Ende der Militäraktion mit großer Sorge.

  • Bulgarien darf Nordmazedonien den EU-Beitritt nicht verbauen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 29. November 2020 um 23:00

    Die bulgarische Regierung verhindert wegen historischer Streitigkeiten weiter den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Dabei erfüllt das Land alle Kriterien. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ministerpräsident Bojko Borrisow auf, seine Blockade zu beenden, sagt Christian Petry.

  • Humanitäre Hilfe aufgestockt
    von SPD-Bundestagsfraktion am 27. November 2020 um 17:05

    Die Leistungen für die Humanitäre Hilfe wurden um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt. Ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten, findet Frank Schwabe.

  • Schufa sollte unwürdiges Projekt sofort einstellen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 27. November 2020 um 16:57

    Die Schufa will Kontoauszüge durchleuten? Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jens Zimmermann empfiehlt ihr, dieses unwürdige Projekt sofort einzustellen.

  • Mehr Geld für den Ökolandbau
    von SPD-Bundestagsfraktion am 27. November 2020 um 16:50

    In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses haben wir die Mittel für Ökolandbau um 5 Millionen Euro auf nun 34 Millionen Euro im nächsten Jahr erhöht, berichten Matthias Miersch und Isabel Mackensen.

  • Die Länder dürfen sich nicht ihrer finanziellen Verantwortung entziehen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 27. November 2020 um 13:24

    Die Belastung des Bundes zur Abfederung der Corona-Pandemie hat Grenzen. Die Bundesregierung muss unverzüglich in Verhandlungen mit den Ländern über eine finanzielle Beteiligung treten.

  • Etat des Familienministeriums erreicht Rekordniveau
    von SPD-Bundestagsfraktion am 27. November 2020 um 13:20

    Familien werden mit Elterngeld, Kindergeld und Unterhaltsvorschuss unterstützt. Mit dem Gute-Kita-Gesetz und dem Ausbau der Ganztagsbetreuung wird in die Vereinbarkeit von Beruf und Familie investiert.

  • Krebsberatungsstellen wichtiger Anlaufpunkt
    von SPD-Bundestagsfraktion am 27. November 2020 um 11:26

    Die Krebsberatungsstellen sind ein wichtiger Anlaufpunkt für die Erkrankten und deren Familien. Ich freue mich, dass ihre Finanzierung nun gesichert ist.

  • Feinschliff für das Elterngeld
    von SPD-Bundestagsfraktion am 26. November 2020 um 23:00

    Der Deutsche Bundestag hat heute weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz in erster Lesung beraten. Damit werden Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus flexibler und einfacher. Die SPD-Fraktion im Bundestag freut sich auf die weiteren parlamentarischen Beratungen, sagen Sönke Rix und Stefan Schwartze.

  • 25 Millionen Euro für Konzepte zur Zukunft unserer Innenstädte
    von SPD-Bundestagsfraktion am 26. November 2020 um 23:00

    Digitaler und demografischer Wandel, Klimawandel und Urbanisierung - und aktuell die COVID-19-Pandemie stellen unsere Städte vor große Herausforderungen. Auf Initiative der SPD hat die Koalition ein neues Programm im Bereich der Städtebauförderung beschlossen, um die Innenstädte fit für die Zukunft zu machen, erklären Sören Bartol und Martin Gerster.