SPD Bundestagsfraktion

von SPD-Bundestagsfraktion am 14. November 2018 um 12:13

Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ursula Schulte, äußert sich zum Datenreport 2018. Es müsse mehr für gesundes Leben getan werden. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 14. November 2018 um 10:54

Auch in diesem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre Jugendpressetage veranstaltet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten im Anschluss einen Essay verfassen über den Zusammenhalt der Gesellschaft, wie sich Solidarität stärken lässt. Die besten drei Beiträge hat die SPD-Fraktion veröffentlicht. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 14. November 2018 um 10:44

Auch in diesem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre Jugendpressetage veranstaltet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten im Anschluss einen Essay verfassen über den Zusammenhalt der Gesellschaft, wie sich Solidarität stärken lässt. Die besten drei Beiträge hat die SPD-Fraktion veröffentlicht. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 14. November 2018 um 10:02

Auch in diesem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre Jugendpressetage veranstaltet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten im Anschluss einen Essay verfassen über den Zusammenhalt der Gesellschaft, wie sich Solidarität stärken lässt. Die besten drei Beiträge hat die SPD-Fraktion veröffentlicht. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 13. November 2018 um 23:00

Es ist richtig, dass die Bundesregierung in Abstimmung mit anderen EU-Staaten ihre Bereitschaft zur Aufnahme der pakistanischen Christin Asia Bibi erklärt hat, erklärt Frank Schwabe. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 13. November 2018 um 23:00

Das Digitalkabinett der Bundesregierung beschließt heute und morgen die zentralen digitalpolitischen Vorhaben dieser Legislaturperiode und setzt wichtige Vereinbarungen des Koalitionsvertrages um, erklären Sören Bartol und Jens Zimmermann. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 13. November 2018 um 23:00

Nach langen Verhandlungen scheint es nun eine Einigung zwischen der EU und Großbritannien über ein Austrittsabkommen zu geben. Die Vertragstexte sollen heute in Brüssel den Mitgliedstaaten und in London dem Kabinett von Premierministerin May vorgelegt werden, erklärt Markus Töns. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 13. November 2018 um 11:08

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek, erwartet von der BAföG-Reform Verbesserungen der Antragsverfahren und der Wohnsituation Studierender. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 13. November 2018 um 8:30

Achim Post, stellvertretender Fraktionschef, sieht in der Europa-Rede Merkels gute Ansätze, betont aber auch, wo die Kanzlerin konkrete Antworten schuldig geblieben ist - und zieht Grenzen bei der Aufrüstung. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 13. November 2018 um 7:11

Von der Kanzlerin erwartet der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, heute eine Rede der europäischen Entschlusskraft. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 12. November 2018 um 23:00

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland angekündigt. Dies ist erfreulich, um die Technologieführerschaft für die wichtigste Komponente der elektronischen Fahrzeuge im eigenen Land zu erhalten. Innovative Arbeitsplätze können so entstehen, eine Abhängigkeit von asiatischen Herstellern kann vermieden werden, erklären Bernd Westphal und Andreas Rimkus. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 12. November 2018 um 12:37

SPD-Fraktionsvizin Eva Högl: "Als SPD-Bundestagsfraktion erwarten wir, dass in einem zweiten Schritt mit den Vizepräsidenten die gesamte Leitung des BfV neu aufgestellt wird." […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 12. November 2018 um 11:41

100 Jahre Frauenwahlrecht sind für die SPD ein politischer Auftrag, sagt Katja Mast: Die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag muss weiblich sein! […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 9. November 2018 um 12:53

Die SPD-Fraktion hat mit dem Koalitionspartner über die Sonderausschreibungen für Windkraft und Photovoltaik eine Einigung erzielt und will die Beteiligung der Städte und Kommunen an der Energiewende stärken. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 8. November 2018 um 23:00

In der abschließenden Beratung des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2019 hat die Koalition die ODA-Mittel um rund eine Milliarde angehoben. Damit halten wir die Zusagen des Koalitionsvertrages ein und stärken vor dem Hintergrund von zunehmenden Krisen und Katastrophen auf der Welt die Entwicklungspolitik in ihrer ganzen Bandbreite, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 8. November 2018 um 23:00

Mit dem Bundeshaushalt 2019 stärkt die Koalition den Standort Deutschland. Wir investieren vor allem in die innere und äußere Sicherheit, die Zukunftsthemen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land, erklären Johannes Kahrs (SPD) und Eckhardt Rehberg (CDU/CSU). […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 8. November 2018 um 23:00

Nichtregierungsorganisationen sind das Rückgrat der Entwicklungspolitik. Privates Engagement ist mit voller Überzeugung tätig und bewirkt oft, wenn auch nicht immer im Vordergrund stehend, große Fortschritte. Daher sind auf SPD-Initiative die Mittel für private Träger, für die entwicklungspolitische Bildung im Inland wie auch für den Zivilen Friedensdienst spürbar aufgestockt worden, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 8. November 2018 um 23:00

Nach Jahren der Stagnation ist es gelungen, die UN-Entwicklungsprogramme entscheidend zu stärken. Oft sind es die UN-Organisationen, die in Entwicklungsländern schnell und effektiv Unterstützung leisten können. Daher sind auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion das UN-Entwicklungs- und das Bildungsprogramm, die UN-Fonds für Familienplanung und Bevölkerung und das UN-Kinderhilfswerk massiv gestärkt worden, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 8. November 2018 um 23:00

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung die entscheidenden Weichenstellungen für den Bundeshaushalt 2019 vorgenommen. […]

von SPD-Bundestagsfraktion am 8. November 2018 um 23:00

Auf Initiative der AG Umwelt der SPD-Bundestagsfraktion haben die Haushaltspolitiker der großen Koalition deutliche Aufstockungen im Umweltschutz beschlossen. In den nächsten Jahren werden 50 Millionen Euro für Maßnahmen gegen die Vermüllung der Weltmeere bereitgestellt. Gleichzeitig investieren wir in den Zustand unserer Gewässer und in den Erhalt der Biologischen Vielfalt, erklären Andreas Schwarz, Carsten Träger und Michael Thews. […]