SPD Landtagsfraktion

Zur heutigen Anhörung zum neuen Verfassungsschutzgesetz erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Niclas Dürbrook:  „Dem Verfassungsschutz kommt in Zeiten wachsender Bedrohungen für unsere Demokratie eine immer wichtigere Rolle zu. Die

Thomas Hölck, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt zur heute angekündigten Gründung einer Landesentwicklungsgesellschaft: „Schleswig-Holstein steht vor großen wohnungspolitischen Herausforderungen. In vielen Regionen unseres Landes fehlt es an bezahlbarem und bedarfsgerechtem

Zur heutigen Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2025 erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niclas Dürbrook: „Zunächst gilt unser ausdrücklicher Dank allen Polizistinnen und Polizisten und Mitarbeitenden der Landespolizei in Schleswig-Holstein.

Zur heutigen Vorstellung der Eckwerte für den Haushalt 2027 und die Finanzplanung bis 2035 erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Beste Raudies: „Die schwarz-grüne Landesregierung hat ganz offensichtlich keinen Plan,

Zum Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg und zu bildungspolitischen Auseinandersetzungen im Rahmen dieses Landtagswahlkampfes sagt Martin Habersatt, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein: „Die Landtagswahl in Baden-Württemberg ist entschieden. Cem Özdemir und die

Zur aktuellen Diskussion über eine mögliche ÖPNV-Abgabe erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Niclas Dürbrook: „Die derzeitige Debatte über eine verpflichtende ÖPNV-Abgabe wirkt völlig aus der Zeit gefallen. Wenn CDU

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) des Bundestages erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Während der Bund Rahmen und Finanzierung auf den Weg bringt, muss das Land

Durch diese Landesregierung geraten die Hochschulen in Schleswig-Holstein zunehmend in eine finanzielle Schieflage. Deshalb hat die SPD-Fraktion zur nächsten Landtagssitzung einen Berichtsantrag eingebracht. Dazu erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Serpil

Anlässlich der Vorstellung der „Jo!-Informationskampagne“ zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Kiel erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kianusch Stender: „Als SPD unterstützen wir die Bewerbung unserer Landeshauptstadt als

Zum heute unterzeichneten Zukunftsplan II für das UKSH erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli: „Schleswig-Holstein hat sich immer dadurch ausgezeichnet, dass wir gemeinsam Verantwortung für unser Universitätsklinikum tragen –