SPD Landtagsfraktion

Wir brauchen einen Projektplan der Landesregierung für einen sozialverträglichen Weg 2040 klimaneutral zu sein TOP 32: Bedeutung negativer Emissionen und biogener Kohlenstoffketten (Drs. 20/4011)   Einer Überweisung des Antrags könnten

Ein besserer Staat braucht schnellere Verfahren TOP 26: Schleswig-Holstein sagt Ja zur Planungsbeschleunigung (Drs. 20/4005)   Wenn wir heute über Planungsbeschleunigung sprechen, dann reden wir nicht über Paragrafenreiterei. Dann reden

Schleswig-Holstein profitiert vom Mercosur-Abkommen TOP 34A: Dringlichkeitsantrag: EU-Mercosur-Partnerschaftsabkommen: Stillstand verhindern und die schnellstmögliche Anwendung einleiten (Drs. 20/4015)   Wer kein oder kaum Interesse an einer starken Europäischen Union hat, ist

Wir wollen dem Fachkräftemangel mit bezahlbarem Wohnraum begegnen! TOP 18: Mit Wohnraum Fachkräfte sichern: Gezielte Förderung von Mitarbeiterwohnungen ermöglichen (Drs. 20/3997)   Das geförderte Wohnungen in SH gebraucht werden, daran

Nur Ja heißt Ja TOP 13: Bundesratsinitiative zur Prüfung einer Reform des §177 StGB (Drs. 20/3908)   „Nein heißt Nein!“ Dieser Satz hat unser Land verändert. Er war überfällig. Er

Die Widerspruchslösung als Chance: Zukunft der Organspende gestalten TOP 12: Organspenden in Schleswig-Holstein – Bericht über die Einführung einer Widerspruchslösung (Drs. 20/3881)   Ich erinnere mich gut an eine Situation

Die vertrauliche Spurensicherung ist ein Schlüssel für die Wahrung von Opferschutz und Täterverfolgung TOP 8: Mündlicher Bericht zur Umsetzung des Landesvertrags Vertrauliche Spurensicherung (Drs. 20/3829)   Bei der vertraulichen Spurensicherung

Fair Erben – Bildungsoffensive oder Privilegien für Superreiche TOP24+28:Gemeinsame Beratung: a) Fair erben – Für eine gerechte Reform der Erbschaftsteuer b) Keine Steuererhöhungen für unseren Mittelstand (Drs. 20/4003, 20/4007)  

Maßregelvollzug stärken – Gesetzlichen Auftrag umsetzen TOP 6: Leitliniengerechte psychotherapeutische Versorgung im Maßregelvoll-zug sicherstellen (Drs. 20/3775,20/3823)   Vor rund 20 Jahren wurden die damaligen Landeskrankenhäuser – und damit der Maßregelvollzug

Mutter-Vater-Kind-Kuren sind für sehr viele Familien ein unverzichtbares Angebot! TOP 9: Kürzungsvorschlägen bei stationären medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter entschieden entgegentreten (Drs. 20/3867)   Dr. Andreas Gassen,